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Europa

Welche Rolle spielen rechtsradikale Parteien zukünftig in der EU?

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSonntag, 30.07.2023

Am letzten Juli-Wochenende 2023 hat die neo-nationalsozialistische Partei AfD in Magdeburg den ersten Teil ihres Europa-Parteitags abgehalten. Inhalt war die Ausstellung der Liste der Kandidaten und Kandidatinnen für die Wahl zum Europäischen Parlament Anfang Juni 2024. Kandidat auf Platz eins der AfD-Liste ist Maximilian Krah. Er ist bereits jetzt Mitglied des Europäischen Parlaments und gehört mit den anderen AfD-MdEP der rechtsradikalen Fraktion Identität und Demokratie (ID) an. Von seiner Fraktion wurde Krah allerdings aufgrund von Manipulationsvorwürfen suspendiert. Ein Wahlprogramm hat die AfD zwar noch nicht, aber sie hat sich programmatisch bereits als Anti-EU-Partei durch die KandidatInnenliste positioniert. Mehr dazu in dem im Wiener Standard erschienen Artikel „Rechtspartei: AfD stimmt für Maximilian Krah als Spitzenkandidat für Europawahl“ und in dem taz-Artikel „AfD-Parteitag in Magdeburg: Nazis im Höhenflug“.

Mit dieser eindeutig nationalsozialistischen europapolitischen Ausrichtung der AfD für die kommende Europawahl stellt sich die Frage, mit welchen Erfolgen rechtsextremistische Parteien bei der Europawahl 2024 insgesamt rechnen können und welche Machtverschiebungen damit im Europäischen Parlament, aber auch in den beiden anderen an der EU-Gesetzgebung beteiligten Institutionen, Kommission und Rat, verbunden sein können. Immerhin wird neben Polen und Ungarn mittlerweile auch Italien von einer faschistisch geprägten Regierung regiert und in Schweden und Finland sind rechtsextreme Parteien an der Regierung beteiligt.

Dieser Frage geht Hans Kundnani in seinem im IPG-Journal veröffentlichten und hier verlinkten Beitrag „Machtübernahme von rechts? Rechtsradikale Parteien könnten zukünftig in der EU den Ton angeben. Grund dafür ist ein Strategiewechsel – und die Kooperation mit den Konservativen“ nach. Wie in dem Titel schon anklingt, hängt vieles von der Ausrichtung der EVP/EPP ab, die sich derzeit auf Drängen des deutschen MdEP Manfred Weber (CSU), der sowohl der EP-Faktion als auch der europäischen Partei EVP/EPP vorsitzt, weit nach rechts hin öffnet und dabei ist, den bisher von einer breiten Mehrheit innerhalb des EP getragenen demokratischen und pro-europäischen Grundkonsens aufzuweichen.

Welche Rolle spielen rechtsradikale Parteien zukünftig in der EU?

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Kommentare 18
  1. Achim Engelberg
    Achim Engelberg · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

    Ich bin auch beunruhigt, aber vielleicht entzaubern sich die selbst ernannten Vertreter des Volkes im Kampf gegen die globalisierte Elite schneller als geglaubt:
    https://www.spiegel.de...?

    1. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

      Ist Meloni nicht auch dafür gewählt worden? Oder hat sie diese Absicht vorher verschwiegen?

    2. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor 10 Monaten

      @Thomas Wahl Im Wahlkampf hetzte Meloni gegen Migranten und wollte die "Einheimischen" schützen. Das Mauern nach außen auch verheerend nach innen wirken, zeigen Volker M. Heins und Frank Wolf in ihrem Buch "Hinter Mauern. Geschlossene Grenzen als Gefahr für die offene Gesellschaft". Ich stelle es in diesem piq vor: https://www.piqd.de/fl... Bestimmt sind bei denjenigen, die jetzt erstmalig (!) per SMS die Kürzung, zuweilen den Wegfall ihrer niedrigen Bezüge erleben, auch Migranten, aber auch andere. Da auf Piqd immer der Bezug zur Nazidiktatur mitgedacht wird: Parallel zu den Kraft-durch-Freude-Orten (der heute berühmteste und sichtbare ist Prora) wurden die Konzentrationslager gebaut. Viele aus den unteren Schichten erlebten einen Aufstieg - wenn sie beim Terror wegschauten.

    3. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten

      @Achim Engelberg Das ist mir etwas weit weg vom realen Problem. Seit Jahrzehnten versprechen nicht nur linke demokratische Parteien den Armen im Volk höhere Sozialleistungen und Wohlstand, wenn sie gewählt werden. Und die Medien schreiben gleichzeitig immerzu, dass die Armut zunimmt. Das dies relative Armut ist - im Vergleich zum Rest der Welt und innerhalb der Länder - sagen sie nicht. Die Attraktivität für viele Migranten liegt eigentlich auf der Hand. Und die Parteien haben auch nirgends wirklich die wirtschaftlichen oder sozialen Wunder vollbracht, die sie immer versprachen. Weder die linken noch die rechteren. Nun wundern sich diese Parteien, dass sie nicht mehr wie früher hohe Zustimmung bekommen. Und statt grundsätzlich über ihren eigenen Prämissen nachzudenken suchen sie Schuldige. Und bezeichnen diese oft pauschal als Populisten oder gar Nazis. Den eigenen Populismus und die Mauern vergessend. Mir scheint das keine erfolgsversprechende Strategie in einer Demokratie. Das Volk ist ja nicht blöd und ein anderes kann man auch nicht wählen. So wird man die Radikalen m.E. nicht los.

    4. Achim Engelberg
      Achim Engelberg · vor 10 Monaten

      @Thomas Wahl Die, die Meloni oder in Kleinbritannien Boris wählten, sind blöd und verhetzt. Aber alle müssen jetzt die Folgen tragen.

      Das ist die Nachrichtenlage, die viele Kommentatoren voraussagten:
      https://www.tagesschau...

      Mal sehen wie sich die Proteste entwickeln.

    5. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten

      @Achim Engelberg Ja, klar. In Demokratien müssen immer alle die Folgen tragen. Die Frage ist, kostet das nun Meloni Stimmen oder nicht.

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

      @Achim Engelberg Also die Abschaffung war wohl ein wichtiges Wahlversprechen. Ob das, nun umgesetzt, zu Schwächung Melonis führt? Der 5-Sterne Bewegung hat die Einführung jedenfalls nicht lange geholfen. Wir werden sehen:

      "Das Bürgergeld ist in Italien symbolisch stark aufgeladen. Eingeführt hat es 2019 die Fünf-Sterne-Partei, die damit ihr wichtigstes Wahlversprechen umsetzte und „die Abschaffung der Armut“ feierte. Im Anschluss gab es aber viel Kritik an der Maßnahme. Einerseits, weil sie zwar dabei half, die Armut zu bekämpfen, nicht aber dabei, Menschen in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Gleichzeitig befeuerten Berichte über Missbrauch die Ablehnung der Sozialleistung.

      Viel Kritik gab es auch, weil viele Italiener das Gefühl hatten, dass die Empfänger keinen Anreiz mehr dafür hätten, selbst Arbeiten zu gehen. Dieser Eindruck verstärkte sich nach dem Ende der Corona-Pandemie, als viele Stellen in der Dienstleistungsbranche unbesetzt blieben. Dass dieses Phänomen sich gleichzeitig in anderen Ländern abspielte, in denen kein Bürgergeld eingeführt worden war, fand kaum Eingang in die italienische Debatte.

      Im Wahlkampf nutzte Meloni die Ablehnung dieser ideologisch aufgeladenen und von ihren Wählern oft kritisch gesehenen Maßnahme aus und versprach ihre Abschaffung, die sie mit ihrem Amtsantritt umsetzte – auch, weil sie die rund acht Milliarden Euro, die das Bürgergeld jährlich kostete, gern anderweitig einsetzten wollte."

      https://www.welt.de/po...

  2. Franz Kaspar
    Franz Kaspar · vor 10 Monaten

    Bei aller Unliebe gegenüber der AfD. Aber als neo-nationalsozialistisch kann man sie nicht bezeichnen. Bleiben wir doch einfach bei rechtsradikal und rechtspopulistisch.

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 10 Monaten

      Die AfD als rechtsradikal oder rechtspopulistisch zu bezeichnen, halte ich für eine gefährliche Verharmlosung dieser Partei. Sie knüpft bewusst an nationalsozialistische Ideologie an und versucht sie erneut gesellschaftsfähig zu machen. Mehr dazu findet sich in der Untersuchung "50 Reden analysiert: So viel Hitler steckt in Faschist Höcke" (wobei der Nationalsozialismus mit seinen Völkermorden in Osteuropa und der Shoa deutlich brutaler war als der Faschismus in den andern europäischen Ländern) auf dem Web-Portal Volksverpetzer: https://www.volksverpe...

    2. Franz Kaspar
      Franz Kaspar · vor 10 Monaten

      @Jürgen Klute Danke für deine Erklärung.

      Ich finde die AfD im status quo als neo-nationalistisch zu bezeichnen, verharmlost wiederum, was Nationalsozialismus war. Die AfD (und auch andere Parteien) nach ihren Extremen einzuordnen ist nicht hilfreich, da es für eine Einschätzung eher darum gehen sollte, worauf die Mehrheit aus ist. Und die Erschaffung eines neuen Drittesln Reichs erkenne ich da nicht (so verstehe ich jedenfalls neo-nationalsozialistisch).

      Vielleicht können wir uns einfach auf faschistisch einigen? Damit diagnostiziert man auch ziemlich viel Menschenverachtung, aber unterstellt nicht zwingend den Willen zu einer systematischen Menschenvernichtung (und den sehe ich zur Zeit ehrlich gesagt (noch) nicht).

    3. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 10 Monaten

      @Franz Kaspar Wie jemand die AfD politisch einordnet, muss letztlich jeder und jede für sich entscheiden und begründen. Schaue ich mir die rhetorischen Anleihen von Höcke bei Hitler an (siehe oben, Volksverpetzer) und dazu noch die Analyse von Robert Wagner in der FR zu Maximilina Krah (Lob für Taliban und Nähe zu den Identitären – das ist AfD-Mann Krah | https://www.fr.de/poli...), dann bestätigt mich das doch eher in meiner Einschätzung, dass die AfD sich doch selbst als Neuauflage der NSDAP und in deren Tradition stehend versteht.

    4. Lutz Müller
      Lutz Müller · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

      @Jürgen Klute In den 1920ern gab es das auch: Leute, die den Rufen nach einer starken Hand folgten, die vorgaben, eine Lösung für alle ihre Probleme zu bieten. Und Menschen, die diese Reden ablehnten oder Widerstand leisteten. Eine Frage der Einstellung.

      Der ostdeutsche Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk, zu dem AfD-Wahlsieg in Sonneberg befragt, fällt ein eindeutiges Urteil: "... auch hier wird so getan, als wenn AfD-Wähler arme, verirrte Bürger sind. Aber das stimmt nicht: Wer Nazis wählt, ist ein Nazi."

      Er spricht von einer präfaschistischen Disposition - die Voraussetzungen für den Faschismus seien strukturell in ganz Deutschland seit dem 19. Jahrhundert verankert gewesen.

      Das Interview ist von hoher Authentizität, reflektiert Kowalczuks DDR-Lebenserfahrungen. Fand es unbedingt lesenswert, auch wenn ich manches differenzierter beschreiben würde: Bspw. sehe ich den Tag der Befreiung auch als (staatlichen) Akt gegen das Vergessen, was Faschismus und Krieg über Europa brachten. Aber das reichte eben nicht.

      Kowalczuk positioniert sich klar zur Freiheit, ihrer Bedeutung für unsere Gesellschaft. Im Umgang mit der AfD, die diese Freiheit abschaffen will, befänden wir uns in einem Zwiespalt.

      https://taz.de/Ilko-Sa...

    5. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 10 Monaten

      @Lutz Müller Danke für die Ergänzung.

    6. Lutz Müller
      Lutz Müller · vor 10 Monaten

      @Jürgen Klute Als ich den Beitrag auf Volksverpetzer las, fragte ich mich, an welcher Stelle der Dekade vor 100 Jahren wir uns gerade jetzt befinden. Der Faschismus damals kam zuerst in Italien auf. Die Geschichte soll sich nicht wiederholen!

      Danke für den Piq mit europäischem Bezug und die weiteren Links.

    7. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor 10 Monaten

      @Lutz Müller Auch wenn ich nicht glaube, dass Geschichte sich einfach 1:1 wiederholt, habe ich doch das Gefühl, dass wir derzeit vor ziemlichen Weichenstellungen stehen, die für die weitere Entwicklung der Demokratien entscheidend sind. Deutschland und Italien spielen aufgrund ihrer Größe innerhalb der EU eine zentrale Rolle. Und natürlich auch Frankreich. Meine These ist, dass die Demokratien, wie wir sie aus den Industriegesellschaften kennen und die auf starken sozialdemokratischen/sozialistischen Parteien und den Gewerkschaften basierten, durch die Entwicklung zu einer digitalisierten Gesellschaft (was natürlich näher zu definieren ist, aber hier nicht der Platz dafür reicht), zukünftig nicht mehr funktionieren, weil eben die Industriegesellschaften sich weiter entwickelt haben. Heute fehlt eine tragende Säule der Demokratie aus der Zeit der Industriegesellschaften, also sozialdemokratische/sozialistische Parteien und Gewerkschaften. Was an deren Stelle tritt, ist derzeit offen. Damit besteht eben die Gefahr, dass Populisten diese Lücke füllen. David van Reybrouck kritisiert in seinem Buch "Gegen Wahlen" diese als Kernproblem der Demokratien und begründet das auch gut. Er schlägt in seinem Buch in Anknüpfung an die antike griechische Demokratie eine Institutionen-Demokratie vor, deren Entscheidungsgremien durch Losverfahren statt durch Wahlen besetzt werden. Ein wenig weist das System der EU mit ihren drei Gesetzgegungsinstitutionen (EP, Rat, Kommission plus der Europäischen Bürgerinitiative, die ausbaufähig ist) bereits in diese Richtung. Die Ausgangsfrage für Reybrouck ist die der Repräsentation und der Anfälligkeit des Wahlsystems für Manipulation. Ob sein Alternativvorschlag eine überzeugende Antwort darstellt, wäre zu diskutieren. Aber ich halte es für nötig, diese Diskussionen zu führen, um den Gefahren von rechts zu begegnen.

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

      @Jürgen Klute Ich glaube wir müssen noch eine Ebene tiefer ansetzen. Allein mit der Optimierung von Institutionen und Strukturen wird es nicht getan sein. Und ob die Entscheidungen von Gremien, die durch Lose zusammengewürfelt werden, besser/weiser sind als die der durch Wahlen zustande gekommenen? Ich vermute nicht. Die antiken Demokratien sind ja auch immer wieder in Alleinherrschaften gekippt. In der Zeit hat Ijoma Mangold einen interessanten Artikel zur kulturellen Grundlegung der westlichen Demokratien geschrieben:geschrieben:
      "In der Debatte um die Zukunft des Westens wird fast immer normativ argumentiert – sowohl bei den Freunden des Westens wie bei seinen Kritikern: Für die einen steht der Westen für das unvollendete Projekt der Moderne, das Freiheit, Marktwirtschaft und Menschenrechte für alle verspricht. Die anderen hingegen halten diese universalistischen Prinzipien selbst für reine Heuchelei, in Wahrheit sei der Westen immer schon nichts anderes als ein patriarchales, rassistisches und kolonialistisches Unternehmen weißer alter Männer gewesen, die sich lediglich aus strategischen Gründen Lippenbekenntnisse zu Freiheit, Demokratie und Menschenrechten abgerungen hätten.
      In beiden Argumentationen geht es um Werte, wird "der Westen" als ein abstraktes, normatives Prinzip verstanden, das entweder verteidigt oder als heuchlerisch entlarvt werden muss. Leider sind solche Wertediskussionen erfahrungsgemäß unfruchtbar und unabschließbar – man mauert sich in seinen jeweiligen Stellungen ein, und jede diskursive Bewegung erlahmt. Aber gibt es vielleicht auch einen Blick auf die Menschheit jenseits von Gut und Böse? Vielleicht ist der Westen ja weniger eine Wertegemeinschaft als eine kulturelle Praxis, die Institutionen hervorgebracht hat, die eine bestimmte Art des Handelns und der Vergesellschaftung über die Zeiten begünstigt hat?
      Eine intellektuell aufregende, durchaus provokante Möglichkeit, einen neuen, nichtnormativen Blick auf den Westen zu werfen, bietet das Buch des Evolutionsbiologen und Harvard-Professors Joseph Henrich Die seltsamsten Menschen der Welt (Suhrkamp 2022), das 2020 auf Englisch erschien und seither weltweit in den Sozialwissenschaften für erhebliche Furore gesorgt hat. Henrich hatte schon in den Nullerjahren zusammen mit Kollegen festgestellt, dass es in so gut wie allen sozialwissenschaftlichen Studien, die Menschen systematisch nach ihren Einstellungen, Überzeugungen und Wertepräferenzen befragten, zu einer erheblichen Verzerrung kommt, weil die Forscher aus Kosten- und Bequemlichkeitsgründen immer ihre Studenten als Probanden heranziehen. Diese Probanden teilen gewisse Eigenschaften, die gerade nicht repräsentativ für die Weltbevölkerung als Ganzes sind. Sie sind nämlich "weird". Das englische Wort weird bedeutet "seltsam". Es ist aber auch zugleich ein Akronym. WEIRD steht für Western, Educated, Industrialized, Rich and Democratic, also "westlich, gebildet, industrialisiert, reich und demokratisch".

      Der Clou: Die meisten Menschen auf dieser Welt sind nicht WEIRD. Trotzdem dominieren sie sozialwissenschaftliche Studien, weil sie es sind, die an jenen Institutionen studieren und arbeiten, an denen diese Studien durchgeführt werden. Um diesen Verdacht zu erhärten, wurden seither zahlreiche Untersuchungen dazu durchgeführt, in welchen Hinsichten sich seltsame Menschen von nichtseltsamen Menschen unterscheiden. Man kann sagen: siehe nächsten Post …."

    9. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor 10 Monaten · bearbeitet vor 10 Monaten

      @Thomas Wahl Seltsame Menschen sind selbstbezogen, nonkonformistisch, kontrollsüchtig und neigen zu analytischem statt zu ganzheitlichem Denken. Was heißt das konkret?
      Wenn man seltsame Menschen bittet, sich selbst zu beschreiben, werden sie sich häufiger als nichtseltsame Menschen über ihren Beruf und ihre persönlichen Interessen definieren als über ihre Position in einem Verwandtschaftssystem. …..

      Wenn man sich nun anschaut, was zu den zentralen Errungenschaften des Westens gehört, dann werden gerne Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und freie Marktwirtschaft angeführt. Das sind indes alles Institutionen, die in der einen oder anderen Weise das Prinzip "unpersönliche Prosozialität" umsetzen. Auf dem freien Markt kann ich dank des Geldsystems Geschäfte mit Fremden abwickeln – die Herkunft, der soziale Status spielen keine Rolle. Ähnlich ist es mit dem Rechtsstaatsprinzip: Dieses versucht von der Position der Menschen in Statushierarchien und von deren Familien- und Stammeszugehörigkeit abzusehen. Auch die Demokratie arbeitet unter der Prämisse: "One man, one vote!" Sie ist der Idee nach die Vereinigung Gleicher. Wird bei der Postenvergabe von diesem Prinzip abgewichen, was in der Realität ständig vorkommt, wird es unter weirden Menschen zumindest als Nepotismus missbilligt. In nicht-weirden Gesellschaften hingegen ist es sinnvoll, Verwandte zu bevorzugen, weil man sich stärker auf ihre Loyalität verlassen kann. …..

      Was heißt das für die Zukunft des Westens? Nun, nach einem solchen Modell der Kulturevolution müssen wir nicht fragen, ob der Westen auf die richtigen Werte setzt und sie auch glaubwürdig umsetzt. Die Frage lautet vielmehr: Ist davon auszugehen, dass diese bestimmten "weirden" Kulturtechniken sich auch im 21. Jahrhundert als Erfolgskatalysatoren erweisen werden? Oder verlangt eine Welt im Zeichen von KI und Social Scoring, wie es China umsetzt, nach ganz anderen, möglicherweise gerade nicht-weirden Eigenschaften? Dann wären die seltsamen Eigenschaften des Westens eben nur für einige sehr spezifische Jahrhunderte ein Selektionsvorteil gewesen. Man wird sehen. Die Evolution ist ja immer schlauer als ihre Subjekte."

      https://www.zeit.de/20....

    10. Frank Kitz
      Frank Kitz · vor 10 Monaten

      sehe ich ganz genauso

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