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Verfassung per Crowdsourcing: Das Island-Experiment
Studium der Philosophie und Germanistik an der University of Chicago, davor Geistesgeschichte, Literatur und politische Philosophie in Paris, Berlin und Wien.
Der US-Wahlkampf spitzt sich zu, Trump scheint aufzuholen. Da möchte man sich manchmal gerne Hoffnungsvollerem zuwenden. Das geht z.B. in Island. Nach einem Korruptionsskandal in der Regierung gab es dort unlängst Neuwahlen – mit spannenden Folgen für das vermutlich interessanteste juristische Experiment des jungen 21. Jahrhunderts.
Die Finanzkrise 2008 hat das kleine Land stark mitgenommen. Der eng mit den USA verflochtene Bankensektor brach ein. Das Volk zog daraufhin in die sogenannte Revolution der Töpfe und Pfannen. Auf selbigen lärmend stürtzte es (unblutig) die Regierung und begann einen einzigartigen Verfassungsgebungsprozess von unerreichter demokratischer Transparenz und Partizipation.
Revolutionsverfassungen werden für gewöhnlich von Herrenclubs in Zigarrenrauch durchzogenen Hinterzimmern entworfen. Die Isländer schufen dagegen eine Reihe von öffentlichen Diskussionsforen, wählten (!) 25 NormalbürgerInnen in ein Verfassungskomittee, das danach sämtliche Entwürfe online zur Diskussion stellte.
Nach Widerstand aus den alten Parteien kam der Prozess 2013 zum erliegen – bis jetzt. Seit den jüngsten Wahlen stehen die Chancen gut, dass die neue Verfassung bald doch kommt. Thorvaldur Gylfason (einer der 25 Autoren) erzählt hier die ganze Geschichte und gibt Einblicke in ein faszinierendes demokratisches Experiment. Nicht unparteiisch aber dafür umso packender erzählt.
Quelle: Thorvaldur Gylfason EN opendemocracy.net
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