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Ungarn und die Existenzfragen der EU
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Geschockt zeigten sich in dieser Woche hochrangige Politiker in der EU davon, dass der ungarische Regierungschef Viktor Orbán das EuGH-Urteil zu den Flüchtlingsquoten nicht umsetzen will. Das ist, gelinde gesagt, erstaunlich, denn Orbán betreibt seit sieben Jahren eine Politik, die solche Kampfansagen an die EU geradezu erzwingt. Steffen Dobbert hat die Hintergründe in seiner ZoN-Reportage wunderbar herausgearbeitet. Er kommt u.a. zu dem Schluss:
Die Angst vor einem Angriff von außen ist nicht verschwunden in den Köpfen vieler Ungarn. Genauso wenig wie die Sehnsucht nach mehr nationaler Geltung. Orbán hat es geschafft, beides für sich zu nutzen. Parallel zur Sicherung seiner Macht hat er einen neuen äußeren Feind erschaffen: die EU.
Man fragt sich nur: Warum spielt die EU da mit?
Dahinter steht zuallererst die richtige Erkenntnis, dass man in einem derart fragilen Staatenbund nicht bei jedem politischen Streit das große Ganze in Frage stellen kann, und sei dieser Streit auch noch so brisant. Allzu gut oder vielmehr schlecht in Erinnerung ist die Sanktionspolitik gegen Österreich, als die FPÖ des Rechtspopulisten Jörg Haider um die Jahrtausendwende herum in Wien mitregierte.
Die Mannschaft zusammenhalten, lautet also eine zentrale Devise der EU. Außerdem fehlen Mechanismen mit Durchschlagskraft, um Mitgliedsländer im Zweifel schnell wieder auf demokratische Linie zu bringen. Das berühmte Rechtsstaatsverfahren, das derzeit gegen Polen läuft, kann Warschaus Verbündeter Orbán fast nach Belieben aushebeln.
Man mag es nicht wiederholen und erst recht nicht aufschreiben, aber was die EU bräuchte, wäre eben doch eine Reform an Haupt und Gliedern. Nun, und wenn alles nichts hilft, muss man das große Ganze eben doch in Frage stellen. Dann aber richtig! Im Extremfall sollte man über eine Neugründung der Gutwilligen nachdenken.
Quelle: Steffen Dobbert Bild: Steffen Dobbert zeit.de
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