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Theresa Mays Sackgasse
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Theresa Mays Ende als Premierministerin wurde schon oft vorhergesagt – sie regiert noch immer. Aber vielleicht sollte man eher sagen: Sie hält ihren Kopf noch über Wasser.
Mit einer Megaphon-Diplomatie haben sie und zwei ihrer Minister in den vergangenen 10 Tagen versucht, den Weg zum Brexit allen zu erklären, die ihn nicht gutheißen oder nicht verstehen können. Doch der erhoffte Durchbruch war das nicht. Im Gegenteil: Der Widerstand gegen Mays Brexit-Pläne wächst spürbar. Das äußert sich zum Beispiel so:
- Jeremy Corbyns Vorschlag, in einer Zollunion mit der EU zu bleiben, wurde als echte Alternative zu Mays Ansatz wahrgenommen. Zum ersten Mal seit 18 Monaten deutete er an, wie er sich den Brexit vorstellt (wobei nicht klar wurde, was der Unterschied zwischen einer und der Zollunion sein soll).
- Die EU lehnte mit den gestern veröffentlichten Guidelines für zukünftige Handelsbeziehungen die Vorschläge Londons ab und bezeichnete sie wieder mal als Rosinenpickerei.
- Die Analysen der Regierung zu den Auswirkungen des Brexit wurden geleakt. Aus ihnen geht hervor, dass die Regierung um die negativen Folgen ihres Kurses weiß. Die Rhetorik der rosigen Zukunft für Post-Brexit-Britannien entpuppt sich vorsichtig formuliert als Wunschdenken.
Und dann ist da noch der Vertragsentwurf der EU für die im Dezember vereinbarten Regelungen zum Austritt. "Diesem Entwurf kann kein Premierminister je zustimmen", so Mays Reaktion. Was verwundert, denn genau das hatte sie im Dezember getan. Tusk hat nun heute weitere Gespräche so lange ausgeschlossen, bis die britische Regierung konkrete Lösungsvorschläge für die Grenzfrage macht.
Der gepiqte Text des Centre for European Reform erklärt sehr gut, welch große Probleme May dabei hat. Längst geht es nicht mehr nur um die Gestaltung einer Grenze und den Frieden in Nordirland. Die Frage heißt vielmehr: Wird das ganze Vereinigte Königreich aus der EU austreten?
Oder auch: Was ist May wichtiger – ihr Posten, ihre Partei oder doch das Land?
Quelle: John Springford EN cer.eu
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