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Rumänien: Der Aufstand gegen die Korrupten und was dahinter steckt
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
In Rumänien gehen derzeit hunderttausende Menschen gegen die korrupten Machthaber auf die Straße. Auslöser war ein ungemein dreistes Vorhaben, die Anti-Korruptionsgesetzgebung zu entschärfen: Zahlreiche verurteilte Politiker und Beamte sollten amnestiert werden, Amtsmissbrauch unter einem Schadenswert von 45.000 Euro sollte nicht mehr strafbar sein. Obwohl die Regierung das Vorhaben inzwischen mit dem ausdrücklichen Verweis auf die machtvollen Proteste zurücknahm, gingen am Wochenende noch mehr Menschen auf die Straße, um für ein Leben in einem transparenten, rechtsstaatlichen Land zu demonstrieren. Nicht zum ersten Mal in den letzten Jahren stehen die Menschen in Rumänien in dieser Weise auf – ein leuchtendes Beispiel für ganz Europa. Zugleich stellen sich, auch für Kenner des Landes, viele Fragen: Warum protestieren so viele Menschen, wo doch die gegenwärtigen (so genannt sozialliberalen) Machthaber gerade eine Wahl mit absoluter Mehrheit gewonnen haben? Warum gibt es immer wieder zahlreiche neue, zum Teil groteske Fälle von Korruption, obwohl Rumänien beim Kampf gegen Korruption bereits seit mehreren Jahren eines der vorbildlichsten Länder Europas mit tausenden von rechtskräftigen Verurteilungen ist? Wie transparent sind einige der Behörden, die für Transparenz und gegen Korruption kämpfen? Wie makellos ist der Staatspräsident Klaus Johannis, der sich zur Zeit als makelloser Repräsentant der demonstrierenden Menschen an die Spitze der Proteste zu setzen versucht? Die rumänische Politologin Alina Mungiu-Pippidi, eine der klügsten Köpfe ihres Landes, Professorin an der Berliner Hertie School of Governance und eine der führenden europäischen Anti-Korruptionsexpertinnen, antwortet in einem sehr lesenswerten Beitrag auf all diese Fragen. Für diejenigen die keine Zeit haben, gibt es eine Kurzversion auf der Seite von Euronews.
Quelle: Alina Mungiu-Pippidi EN againstcorruption.eu
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