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Polens Verfassungsstreit gehört wieder auf die Themenlisten
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Der Streit um das polnische Verfassungsgericht ist zuletzt weitgehend aus der deutschen Berichterstattung verschwunden. Das Problem ist: Es tut sich aktuell nichts oder nicht viel. Der Nachrichtenwert tendiert deshalb gegen null. Umso lobenswerter ist es, dass sich der Korrespondent der Süddeutschen Zeitung, Florian Hassel, der Sache in einem fundierten Hintergrundstück angenommen hat.
Stand der Dinge in Warschau ist: Die rechtsnationale PiS-Regierung hat die Arbeit des Gerichts blockiert und erlässt seither Gesetze am Gericht vorbei. Die EU hat zwar protestiert und ein Rechtsstaatsverfahren eingeleitet, nach Ablauf eines Ultimatums aber nichts weiter unternommen, was einmal mehr ein Beleg für die Zahnlosigkeit der angeblich übermächtigen Brüsseler Kommission ist. Im Grunde ist das ein Riesenskandal, der aber angesichts des Trump-Triumphes in den USA und der befürchteten Folgen bislang fast völlig unbeachtet geblieben ist. Ich gestehe: Ich selbst habe dazu auch noch nichts Nennenswertes geschrieben.
Nun könnte sich aber bald wieder etwas tun in Warschau, wie Hassel darlegt. Der anstehende Wechsel an der Spitze des Gerichts wäre dann auch für andere Medien (hoffentlich) wieder einmal ein Anlass etwas genauer auf Polen zu schauen. Das Land ist immerhin, neben Frankreich, unser größter und wichtigster Nachbar!
Quelle: Florian Hassel Bild: AP sueddeutsche.de
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