sharing is caring
ist wirklich so!
Vielen Dank fürs Teilen!
handverlesenswert
Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.
Du befindest dich im Kanal:
Polens Demokratie ist nicht in akuter Lebensgefahr
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
Auf die Gefahr hin, dass ich mich an dieser Stelle wiederhole und durch die Wiederholung ein falscher Eindruck entsteht, sei gesagt: Ich habe ein wachsendes Problem mit der deutschen Berichterstattung über PiS-Polen. Um möglichen Missverständnissen vorab entgegenzutreteten, halte ich fest: Ich finde, dass die Regierungsführung der PiS scharfe Kritik verdient hat. Die Rechtsnationalen haben mit ihren demokratisch fragwürdigen systemischen "Reformen" (Verfassungsgericht, Justiz, staatliche Medien, zuletzt Versammlungsrecht) den falschen Weg eingeschlagen - aber!
Aber mir gefällt die falsche Zuspitzung nicht. Mir gefällt nicht, wie wenig differenziert berichtet wird. Heinrich Wefings Text bei Zeit online ist dafür ein gutes Beispiel: Die Stimmung sei "toxisch", konstatiert dort "ein kenntnisreicher Beobachter Polens, der sich, wie viele andere, nicht namentlich zitieren lassen will". Was wollen uns der Autor und sein Kronzeuge damit sagen? Toxisch, also vergiftet, ist die Stimmung fast überall in Europa, und vor allem ist die politische Stimmung in Polen seit ... Ja, seit wann eigentlich? Im Grunde ist die Stimmung in Polen seit 1989 so vergiftet wie jetzt, mal etwas mehr, mal weniger. In keinem Fall aber hat sich der Vergiftungszustand seit Amtsantritt der PiS in einem für die Demokratie lebensbedrohlichen Ausmaß verschlimmert, nicht einmal so sehr, dass man sich mit diesem Statement nicht zitieren lassen könnte.
Diese Art des Berichtens suggeriert, dass in Polen, wie etwa in der Türkei, jeder Regierungskritiker Gefahr läuft, verhaftet zu werden. Von türkischen oder russischen Zuständen ist das EU-Land Polen aber weit entfernt! Es gibt eine Vielzahl nichtstaatlicher, frei berichtender und scharf oppositionell kommentierender Medien und morgen, am 35. Jahrestag der Einführung des Kriegsrechts, werden Zehntausende für und gegen die PiS demonstrieren.
Kurz: Ich glaube nicht, dass die andauernde Zuspitzung in der deutschen Polen-Berichterstattung angemessen ist.
Quelle: Heinrich Wefing Bild: Jakub Kaminsk / dpa zeit.de
Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.
AntennaPod
Podcast Addict
Downcast
Instacast
Apple Podcasts
PodGrasp
gPodder
Pocket Casts
Bestimmt gibt es auch übertriebene oder oberflächliche Berichterstattung zu Polen. Aber es überrascht mich, dass es in Polen grundsätzlich nicht auch vorstellbar sein soll, das bestimmte Personen sich nicht zitieren lassen möchten, weil sie sonst mit Problemen rechnen. Warum? Probleme fangen ja nicht erst bei der Angst ums Leben oder vor Verfolgung an. Zwischen Türkei / Russland und einem offenen gesellschaftlichen Klima, in dem man sich wie selbstverständlich ermutigt fühlt, sich unbeschwert öffentlich äußern zu können, ohne dass man Gedanken an evtl. eintretende private Folgen, ökonomische Risiken, etc. verschwenden muss, ist schließlich noch viel Spielraum. In Ungarn bspw. ist es gerade dieser Spielraum, der von der Regierung effizient genutzt wird, um Leuten die Lust / den Mut an öffentlich vorgetragener Kritik zu nehmen. Es reicht schon, die Perzeption eines evtl. eintretenden Risikos bei den Betroffenen aufrecht zu erhalten. Politische Eliten, die bereit sind, ein solches gesellschaftliches Klima aktiv herzustellen, haben grundsätzliche demokratische Werte nicht internalisiert und stellen eine sehr große Gefahr für demokratische Institutionen dar.