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OSZE: Krisenlöserin in der Krise

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteFreitag, 03.12.2021

Die 1990 gegründete OSZE ist ein Produkt des Kalten Krieges. Als Ursprung der OSZE gilt die so genannte Schlussakte von Helsinki, die einen europaweiten Entspannungsprozess einleitete. Aufgabe der OSZE ist Rüstungskontrolle, der Aufbau von vertrauensbildenden Maßnahmen sowie die Durchsetzung von Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Sie soll also politische Krisen erkennen und auf politisch-diplomatischem Wege – statt auf militärischem – lösen.

31 Jahre nach ihrer Gründung ist diese unverzichtbare und wichtige Krisenlösungsinstanz selbst in eine Krise geraten.

Der österreichische Diplomat und ehemalige OSZE-Botschafter Österreichs, Christian Strohal, erklärt in diesem Gastkommentar im Wiener Standard, wie es aus seiner Sicht dazu kam, dass die OSZE nun selbst in einer Krise steckt und worin diese Krise besteht.

In diesen Tagen treffen sich die Außenminister der OSZE-Staaten in Stockholm zu ihren jährlichen Konferenz. Dass es dort zu einer Lösung der OSZE-Krise kommt, hält Strohal für unwahrscheinlich. Dazu fehle es einigen Staaten an politischem Willen, die Krise zu lösen.

Ergänzend zu diesem Kommentar von Christian Strohal möchte ich auf einen weiteren Kommentar zur aktuellen Lage der OSZE hinweisen, der auf dem Webportal SNA-News erschienen ist.

OSZE: Krisenlöserin in der Krise

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