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Europa

Nordirischer Friedensprozess am Scheideweg

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteSamstag, 24.06.2017

Kreist die öffentliche Debatte um den Brexit, dann stehen im Mittelpunkt bisher vor allem ökonomische Fragen: Welche Auswirkungen hat der Brexit schon heute auf die wirtschaftlichen Entwicklungen in den verbleibenden EU-Mitgliedsländern und in Großbritannien und welche Auswirkungen wird der Brexit nach dem Vollzug 2019 haben?

Es ist erstaunlich, dass erst jetzt, ein Jahr nach dem Brexit-Referendum, die Bedeutung des Brexits für den nordirischen Friedensprozess in den Fokus der öffentlichen Debatte in Großbritannien rückt. Und dies auch nur, weil Theresa May nach ihrem Wahldebakel verzweifelt auf der Such nach einem Mehrheitsbeschaffer ist und bisher keine andere Partei als die nordirische DUB Bereitschaft zeigt, sich möglicherweise auf diesen Deal einzulassen.

Die freie Journalisten Silke Jäger, die seit einiger Zeit in London lebt und arbeitet, hat jetzt in einem Beitrag für Europa.blog eine Momentaufnahme der aktuellen politischen Debatten und Stimmungslagen in Großbritannien angesichts der sich langsam ins öffentliche Bewusstsein drängenden Gefährdung des nordirischen Friedensprozesses durch den Brexit festgehalten. 

Deutlich wird, dass die wirtschaftlichen Folgen möglicherweise das kleinere Übel darstellen könnten, wenn der nordirische Friedensprozess am Brexit tatsächlich scheitern sollte, der bisher durch die gemeinsame Klammer der EU einigermaßen abgesichert war. Was natürlich auch die vermuteten negativen wirtschaftlichen Auswirkungen des Brexit noch einmal verstärken würde – zumindest in Großbritannien und Irland. 

Noch hält das "Good Friday Agreement" von 1998. Aber ein unverbrüchlicher Automatismus ist es nicht, wie die von Silke Jäger nachgezeichnete aktuelle Entwicklung erkennen lässt. 

Der von den 1960er Jahren bis 1998 andauernde faktische Bürgerkrieg in Nordirland (in GB meist als "The Troubles" bezeichnet) hat über 3.500 Tote gekostet und das Vereinigte Königreich mit einer unüberschaubaren Anzahl von Terroranschlägen überzogen. 

Nordirischer Friedensprozess am Scheideweg

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Kommentare 3
  1. Ralph Diermann
    Ralph Diermann · vor mehr als 7 Jahre

    Soweit ich weiß, funktioniert der Deal der Tories mit der DUP nur deshalb, weil Sinn Fein ihre gewonnenen Sitze im Parlament nicht einnimmt. Würden sie das tun, hätten die Tories plus DUP keine Mehrheit. Sinn Fein würde mit diesem Schritt anerkennen, dass das Parlament rechtmäßig über Nordirland mitbestimmen kann, schon klar - das geht für sie eigentlich gar nicht. Aber nun ist die Situation ja eine besondere. Weiß jemand, ob bei Sinn Fein diskutiert wird, die Sitze einzunehmen, um den Erfolg der DUP zu verhindern? Oder ist das so ein starkes Tabu?
    Außerdem ist im Text davon die Rede, die DUP hätte zusätzliche Investitionen in die nordirische Infrastruktur in Höhe von 2 Millionen Pfund (pro Jahr?) rausgeschlagen. Wenn das stimmt, hat sich die Partei ganz schön billig kaufen lassen.

    1. Silke Jäger
      Silke Jäger · vor mehr als 7 Jahre

      Du hast recht, 2 Millionen ist zu billig. Es muss 2 Milliarden Pfund heißen.
      Zur Sinn-Féin-Frage: Das letzte, was ich dazu gelesen habe ist schon zwei Wochen alt und war sehr eindeutig. https://www.theguardia... Nein, Sinn Féin wird die Sitze im Parlament nicht einnehmen.

      So, wie es aussieht, beschäftigt die Sinn Féin eher die Frage, ob die Zeit reif ist, sich wieder stärker für ein vereinigtes Irland einzusetzen. https://www.irishtimes...
      Zitat Gerry Adams, Sinn Féin Präsident: "The days of leaving the debate on a united Ireland for another time are over. It can’t be done. The debate has already begun. The changes - demographic, political, social and economic - are happening as we speak.”

    2. Ralph Diermann
      Ralph Diermann · vor mehr als 7 Jahre

      @Silke Jäger Ah, vielen Dank für die Info!

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