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Mays Rede in Florenz: Plattitüden für Hinterbänkler
Freie Medizinjournalistin
Kurator'in für: Europa Fundstücke Kopf und Körper
Ich lebe in Marburg und schreibe über Gesundheit und Gesundheitspolitik.
Viel Lärm um nicht viel Neues. Mays Rede in Florenz hinterlässt Heerscharen an enttäuschten Kommentatoren. Was sie wohl erwartet hatten? Große Visionen oder konkrete Vorschläge, wie man bei den Knackpunkten der Verhandlungen weiterkommen will?
Ich habe einen Text unter den vielen sarkastisch, zynisch und ratlos eingefärbten Analysen gefunden, der etwas mehr zu bieten hat. Fünf Experten schauen im Brexit-Blog der London School of Economics and Political Science aus unterschiedlichen Perspektiven auf die Rede. Wie kann man Mays Formulierungen zur jetzt nun doch spruchreifen transition period deuten? Wie die zu den border issues in Nordirland, wie die zu den Rechten der EU-Expats in Großbritannien? Und warum fehlte in ihrer Rede das Bekenntnis zu der zuvor durchgestochenen Summe von 20 Milliarden Pfund, die Großbritannien angeblich für langfristige Verpflichtungen bis zum Ende der Übergangsperiode bereit ist zu zahlen?
Erfrischend ist dabei, dass nicht alle Analysen die Rede aus den gleichen Gründen für weitgehend inhaltsleer halten. Außerdem gibt es Stimmen, die auch Lob übrig haben für Mays Ansatz.
Ergänzend dazu hier noch ein Kommentar aus dem gleichen Blog darüber, warum man May als Gefangene ihres Kabinetts bezeichnen kann und was ihre gestrige Rede zu diesem Eindruck beiträgt.
Quelle: The London School of Economics and Political Science EN blogs.lse.ac.uk
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So inhaltsleer war Mays Rede nun auch wieder nicht. Immerhin hat sie zum ersten Mal eine Übergangszeit von zwei Jahren gefordert, die vor allem den Unternehmen zugute kommen dürfte. Außerdem hat sie erklärt, dass die übrigen EU-Mitglieder nicht für UK zahlen müssen, was eine Zusage über mindestens 20 Mrd. Euro bedeutet. Was mir bei aller berechtigten Kritik zudem fehlt, ist, dass die EU ihrerseits jede Vision und jede Flexibilität vermissen lässt. Sie behandelt den Brexit wie eine bürokratische Formalie, dabei handelt es sich um eine historische Premiere. Nach Schema F lässt sich das Problem nicht lösen - die EU sollte lieber über einen Plan B nachdenken!