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Europa

"Krieg" um die Medienmacht in Polen

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
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Ulrich KrökelDonnerstag, 17.12.2015

Die mahnenden und warnenden Stimmen an die Adresse der neuen polnischen Rechtsregierung werden immer lauter. Zu Wochenbeginn hatte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Deutschlandfunk-Interview gesagt: "Was sich da in Polen abspielt, hat Staatsstreich-Charakter und ist dramatisch." Nun schlägt die NGO Reporter ohne Grenzen Alarm. Die Pressefreiheit in Polen sei in Gefahr. Wer den Text liest, findet dort etliche starke Belege für die These. Und trotzdem fühle ich mich zunehmend unwohl angesichts der Massivität der Kritik. Schon wahr: Man soll den Anfängen wehren. Aber aus meiner Kenntnis und Beobachtung der polnischen Medienlandschaft heraus sehe ich derzeit noch ausreichendes Potenzial zur publizistischen Gegenwehr. Im Übrigen sei daran erinnert, dass auch die bürgerlich-liberale Vorgängerregierung mit durchschlagendem Erfolg versucht hat, kritische Medien "umzudrehen", allen voran das einstige rechtskonservative Flaggschiff Rzeczpospolita, aber ebenso das staatliche Fernsehen, den Rundfunk und die Nachrichtenagentur PAP. Insofern wundere ich mich darüber, dass RoG Polen auf seiner Rangliste der Pressefreiheit derzeit auf Platz 18 von 180 Staaten führt. Im Übrigen kann man über das Engagement deutscher Verlage in Polen durchaus geteilter Meinung sein.

"Krieg" um die Medienmacht in Polen

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