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Europa

Konferenz zur Zukunft Europas (#CoFoE) in der Kritik

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
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Jürgen KluteMittwoch, 08.12.2021

Im Mai dieses Jahres startete coronabedingt mit einjähriger Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (#CoFoE). Sie gehört zum Kern des politischen Programms der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ziel der Konferenz ist eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Zugleich ist sie ein Experiment partizipativer Demokratie. Die Konferenz besteht aus mehreren Säulen und mittlerweile haben etliche Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz stattgefunden. In den deutschsprachigen Medien hat die Konferenz bisher nur eine Rolle am Rande gespielt.

Gestern, am 7. Dezember, berichtete EurActiv über Kritiken an dem bisherigen Verlauf der Konferenz. Geäußert wird die Kritik von mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen, wie Citizens Takeover Europe Coalition oder dem Europäischen Jugendforum. Eleonora Vasques hat die Kritik in ihrem Artikel zusammengefasst.

Die Kritik bezieht sich zum einen auf mangelnde Inklusion von Menschen mit Behinderungen und Minderheiten. Zum anderen bezieht sie sich auf den Umgang der Mitgliedsstaaten mit dem Projekt der Konferenz zur Zukunft Europas. Der Großteil der EU-Mitgliedsstaaten steht dem Experiment mit Instrumenten partizipativer Demokratie und dem Interesse der Bürgerinnen und Bürger an stärkerer Beteiligung an demokratischen Aushandlungs- und Entscheidungsprozessen distanziert bis ablehnend gegenüber.

Die NGOs, die sich mit Kritik an der Konferenz zu Wort gemeldet haben, äußern aber nicht nur Kritik. Sie machen auch Vorschläge, wie die kritisierten Punkte der Konferenz aus ihrer Sicht behoben werden könnten.

Konferenz zur Zukunft Europas (#CoFoE) in der Kritik

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Kommentare 1
  1. Günther Ahlers
    Günther Ahlers · vor fast 3 Jahre

    Ich sehe ein Problem, dass Menschen, die sich ausdrücken wollen, nicht wissen wo und wie
    sie sich melden können, weil es einfach an der Sprache hapert. Wie soll ein Mensch, der z.B. kein Englisch oder Französisch versteht, sich einlesen. EU heisst 27 Staaten mit verschiede- nen Sprachen. Jede Sprache muss abrufbar sein, sonst ist es keine EU der 27 Staaten.
    Nach einer Antwort dann mehr von mir.

    Viele Grüsse
    G.Ahlers

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