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Konferenz zur Zukunft Europas (#CoFoE) in der Kritik
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Im Mai dieses Jahres startete coronabedingt mit einjähriger Verspätung die Konferenz zur Zukunft Europas (#CoFoE). Sie gehört zum Kern des politischen Programms der amtierenden EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Ziel der Konferenz ist eine stärkere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Weiterentwicklung der Europäischen Union. Zugleich ist sie ein Experiment partizipativer Demokratie. Die Konferenz besteht aus mehreren Säulen und mittlerweile haben etliche Veranstaltungen im Rahmen der Konferenz stattgefunden. In den deutschsprachigen Medien hat die Konferenz bisher nur eine Rolle am Rande gespielt.
Gestern, am 7. Dezember, berichtete EurActiv über Kritiken an dem bisherigen Verlauf der Konferenz. Geäußert wird die Kritik von mehreren zivilgesellschaftlichen Organisationen, wie Citizens Takeover Europe Coalition oder dem Europäischen Jugendforum. Eleonora Vasques hat die Kritik in ihrem Artikel zusammengefasst.
Die Kritik bezieht sich zum einen auf mangelnde Inklusion von Menschen mit Behinderungen und Minderheiten. Zum anderen bezieht sie sich auf den Umgang der Mitgliedsstaaten mit dem Projekt der Konferenz zur Zukunft Europas. Der Großteil der EU-Mitgliedsstaaten steht dem Experiment mit Instrumenten partizipativer Demokratie und dem Interesse der Bürgerinnen und Bürger an stärkerer Beteiligung an demokratischen Aushandlungs- und Entscheidungsprozessen distanziert bis ablehnend gegenüber.
Die NGOs, die sich mit Kritik an der Konferenz zu Wort gemeldet haben, äußern aber nicht nur Kritik. Sie machen auch Vorschläge, wie die kritisierten Punkte der Konferenz aus ihrer Sicht behoben werden könnten.
Quelle: Eleonora Vasques Bild: Shutterstock/Vita... www.euractiv.de
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Ich sehe ein Problem, dass Menschen, die sich ausdrücken wollen, nicht wissen wo und wie
sie sich melden können, weil es einfach an der Sprache hapert. Wie soll ein Mensch, der z.B. kein Englisch oder Französisch versteht, sich einlesen. EU heisst 27 Staaten mit verschiede- nen Sprachen. Jede Sprache muss abrufbar sein, sonst ist es keine EU der 27 Staaten.
Nach einer Antwort dann mehr von mir.
Viele Grüsse
G.Ahlers