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Hallo Brüssel, hallo Berlin! Was tun mit den Autokraten vom Westbalkan?
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Die sechs Länder der so genannten Westbalkan-Region, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien, erhielten 2003, während eines Gipfeltreffens der EU in Thessaloniki, die feste Zusage einer EU-Mitgliedschaft. Zwar wurde das "Versprechen von Thessaloniki" nie offiziell zurückgenommen, doch dass es eigentlich nicht mehr gilt, daran zweifelt kaum ein Experte. Die Gründe für das Stocken des EU-Erweiterungsprozesses in der Westbalkan-Region sind vielfältig, eine beträchtliche Zahl liegt außerhalb der Region und im Innern der EU. Ein wesentlicher Grund ist aber auch der eklatante Mangel an rechtsstaatlichen Reformen und an nachhaltigem Regieren in den Westbalkan-Ländern. Albanien, Montenegro und Serbien haben sich zu Autokratien entwickelt, Bosnien-Herzegowina ist ein gescheiterter Staat, Kosovo ein extrem fragiles staatliches Gebilde, häufig ohne Substanz; einzig in Mazedonien lassen sich seit dem Ende des Gruevski-Regimes 2016 einige zarte echte, wenn auch häufig inkonsequente Reformansätze erkennen. Besonders verschlechtert hat sich die Entwicklung in den meisten Westbalkan-Ländern dabei in den vergangenen zwei bis drei Jahren.
Was ist schief gegangen trotz des Hilfeversprechens der EU bei Reformen, Demokratisierung und EU-Integration? Wo sind die Milliarden Hilfsgelder geblieben? Warum ist öffentlich so wenig Kritisches von europäischen und deutschen Führungspolitikern und Spitzendiplomaten zur Region zu vernehmen, obwohl viele von ihnen mit den Verhältnissen vor Ort bestens vertraut sein dürften? Vor allem: Welche Folgen haben der Stillstand des EU-Integrationsprozess und die antidemokratische Entwicklung der Westbalkan-Region für die dortigen Gesellschaften und für die EU, insbesondere für Deutschland? Und: Werden die Länder der Region jemals EU-Mitglieder? Diese Fragen diskutieren in einem der neuesten Podcasts der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) Barbara Lippert, die SWP-Forschungsdirektorin, und Dušan Reljić, der Leiter des Brüsseler SWP-Büros und einer der besten Westbalkan-Kenner im deutschsprachigen Raum. Die SWP ist ja keine akademische Gesellschaft, sondern eine Institution für Politikberatung. Um so bemerkens- und hörenswerter, mit welcher kritischen Distanz Barbara Lippert und vor allem Dušan Reljić die EU- und die deutsche Westbalkan-Politik analysieren und kommentieren, welche Fehler sie ihr vorwerfen und welche Konsequenzen sie vorschlagen.
Quelle: Barbara Lippert, Dušan Reljić, Moderation: Alexander Moritz www.swp-berlin.org
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