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Fortschritte bei der Reform der ukrainischen Justiz
Kurator'in für: Fundstücke Medien und Gesellschaft Klima und Wandel Volk und Wirtschaft Europa
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Manche Fortschritte der Menschheit erkennt jedes Kind. Andere sind viel schwerer zu erkennen und deshalb auch für die meisten Medien weniger interessant. So ist es auch mit der Entwicklung unabhängiger, demokratischer Justizsysteme. Für viele Deutsche ist eine funktionierende Justiz selbstverständlich. In vielen anderen Ländern, gerade außerhalb Europas, ist es jedoch ganz anders. Das gilt auch für die Ukraine.
Ich (Jonathan Widder, Gründer von Squirrel News) habe von 2009 bis 2011 selbst in Kiew / Kyjiw gelebt und dort Soziologie studiert. Kritik am ukrainischen Rechtsstaat dort kam mir vorher (als Student Mitte 20) immer übertrieben und nebensächlich vor. Doch schon nach dem Überqueren der Grenzen hatte ich Erfahrungen mit korrupten Grenzern und Polizisten gemacht, wie ich sie mir vorher nicht hätte vorstellen können. Es war die Zeit des autoritären, extrem korrupten Präsidenten Janukowitsch, der stark unter dem Einfluss Russlands stand. Am Ende habe ich meine Masterarbeit über die historische Entwicklung der demokratischen Kultur der Ukraine geschrieben.
Die Unabhängigkeit und Nicht-Bestechlichkeit von Richtern und Amtsträgern ist wesentlich für die gesunde Entwicklung einer Demokratie. Berichte über Fortschritte darin, wie hier von tagesschau.de, wirken oft etwas trocken (wenn es überhaupt welche gibt). Nichtsdestotrotz vollzieht sich hier ein grundlegender positiver Wandel, der – wenn er denn anhält – für Länder wie die Ukraine von kaum zu überschätzender Bedeutung ist.
Dass das Misstrauen in die Gerichte trotzdem noch niedrig ist, ist nicht überraschend. Das Vertrauen entsteht als allerletztes. Aber es wird entstehen, wenn die Korruption tatsächlich spürbar und dauerhaft zurückgeht.
Eine weitere Maßnahme, die dabei helfen dürfte, ist übrigens das neue, fortschrittliche Whistleblower-Portal, das Präsident Selenskyj eingeführt hat.
All diese Maßnahmen werden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, um zu wirken. Eine belastbare demokratische Kultur quer durch alle Regionen und Institutionen entwickelt sich nicht über Nacht. Aber Fortschritte passieren schneller, als ich es damals bei meiner Rückkehr aus der Ukraine erwartet hätte.
Quelle: Niels Bula, ARD Kiew Bild: Reuters www.tagesschau.de
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