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Europäer, schaut auf Polen!
Finanzkrise, Eurokrise, Deflations-Gefahr: Als EU-Korrespondent in Brüssel wird man notgedrungen zum Wirtschaftexperten.
Studium der Politikwissenschaft in Hamburg, danach als freier Journalist nach Paris, wo mich das "Handelsblatt" engagiert hat. Seit 2004 lebe und arbeite ich in Brüssel, seit 2010 wieder freiberuflich, u.a. für "taz" und "Cicero". Zudem betreibe ich den EU-Watchblog "Lost in EUrope".
Nicht nur in Russland oder in der Türkei wird der Rechtsstaat mit Füßen getreten. Auch in Polen, einem stolzen EU-Mitglied, werden die europäischen Werte systematisch ausgehöhlt. Doch obwohl die EU-Kommission bereits seit einem Jahr kritische Berichte verfasst und Empfehlungen ausspricht, setzt sich die rechtsnationale Regierung eiskalt darüber hinweg.
So kann das nicht weitergehen, fordert unser Autor, der beim „European Council on Foreign Relations" in Warschau arbeitet. Zwar mache es keinen Sinn, Polen zu isolieren. Die EU-Chefs sollten sich aber wenigstens dazu durchringen, die Verletzungen von Demokratie und Rechtsstaat zu brandmarken. Außerdem sollten sie die polnische Zivilgesellschaft unterstützen.
Und was passiert, wenn die EU nichts unternimmt — oder nur weiter wirkungslose Empfehlungen ausspricht? Dann könnte sich in Polen das Schicksal der europäischen „Wertegemeinschaft" entscheiden. Wenn die EU stillschweigend akzeptiert, dass Staatschef Kaczyński alle Macht an sich reißt, dann haben wir auch Erdogan, Putin oder Trump nicht mehr viel entgegenzusetzen...
Quelle: Piotr Buras EN politico.eu
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