Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

EuGH stärkt Rechte geflohener Wehrdienstverweigerer

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteDonnerstag, 19.11.2020

Deutsche Behörden und Gerichte sind in der Auslegung des Asylrechts nicht immer menschenrechtsfreundlich, sondern neigen zu einer engen Auslegung zuungunsten der Asylsuchenden.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg hat dem mit einer aktuellen Entscheidung einen Riegel vorgeschoben.

Im konkreten Fall ging es um einen aus Syrien kommenden Asylsuchenden, der vortrug, geflohen zu sein, weil er den Wehrdienst verweigert habe.

Nach Ansicht der zuständigen deutschen Behörden (BAMF) und etlicher deutscher Verwaltungsgerichte zählt Wehrdienstverweigerung nicht zu den fünf Verfolgungsgründen, die die Zuerkennung des Asyl-Status begründen könnten. Nur im Ausnahmefall wird Wehrdienstverweigerung als Asylgrund anerkannt. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes muss zudem der Asylantragstellende zweifelsfrei nachweisen, dass er in seinem Herkunftsland verfolgt wird und damit in Leib und Leben gefährdet sei.

Aus Sicht des EuGH widerspricht diese menschenrechtsunfreundliche Auslegung des Asylrechts durch deutsche Behörden und Gerichte dem Unionsrecht.

Tanja Podolski erläutert dieses die deutsche Asylrechtsauslegung umwälzende EuGH-Urteil und seine Wirkungen auf dem Webportal Legal Tribune Online.

EuGH stärkt Rechte geflohener Wehrdienstverweigerer

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.