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Eine kleine, evtl. lehrreiche Geschichte der Rechten in Frankreich
Dr. Phil, Dipl. Ing.
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953
Studium der Elektrotechnik und Elektronik
Forschung / Lehre auf dem Gebiet der Wissenschafts- und Innovationstheorie
Entwicklung von Forschungsprogrammen im IKT-Sektor für verschiedene Bundesministerien und Begleitung der Programme und Projekte - darunter Smart Energy, Elektromobilität, netzbasiertes Lernen, Industrie 4.0
Nun im Un-Ruhestand
Das jüngste Wahlergebnis in Frankreich lässt einige Schockwellen durch Europa laufen. Die Erfolge des Rassemblement National (RN) haben nicht nur die politische Ordnung in Frankreich durcheinandergewirbelt. Es scheinen eiserne Gewissheiten und Tabus der letzten Jahrzehnte zu zerbrechen. In der FAZ stellt etwa Jochen Buchsteiner die Frage: "Ist links wirklich besser als rechts?" Die taz fragt mit Peter Unfried ähnliches: "Ist links noch die Antwort auf rechts?" Haben wir es heute mit einer tiefgreifenden Verschiebung der Plattentektonik in der Politik zu tun? Aber wohin? Nehmen wir den Beitrag in der FAZ:
Wie konnte es dazu kommen? Der Rassemblement National (RN) bzw. die ursprüngliche Front National (FN), gegründet 1972, ist wohl die älteste rechtsradikale Partei Europas. Die über Jahrzehnte mehr oder weniger kontinuierlich wuchs. In der jüngsten Wahl holte sie das beste Ergebnis seit der Gründung. Die FAZ nennt es den französischen Effekt:
Das Wahlergebnis in Frankreich mache „Hoffnung“, jubelte SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach – und postete ein Foto von Jean-Luc Mélenchon. Im Ernst? Welche Hoffnung steckt darin, wenn der politische Kampf gegen Marine Le Pens Rassemblement National (RN) einen radikalen Linkspopulisten stärkt, der NATO und EU verabscheut, der die deutsche Wiedervereinigung eine illegale Annexion nannte, der die Kriegsschuld bei der Ukraine sieht und der von Juden gefürchtet wird? Was ist für die liberale Demokratie gewonnen, wenn dank eines Wahlpakts von Zentristen und linker „Volksfront“ eine Partei von der Macht ferngehalten wird, die mittlerweile auf vielen Feldern moderatere Positionen vertritt als Mélenchons „Unbeugsames Frankreich“ und die selbst vom rechtsunverdächtigen Ehepaar Klarsfeld als das kleinere Übel betrachtet wird?Ist es ein Gewinn, dass nun der nächste Premierminister in Paris von seinen Gegnern nicht als rechtsradikal bezeichnet werden kann? Ist es ein Gewinn, wenn traditionelle Parteien meinen, den Rechtspopulismus nur noch mittels des Linkspopulismus besiegen zu können? Wie lange soll das funktionieren?
Wie konnte es dazu kommen? Der Rassemblement National (RN) bzw. die ursprüngliche Front National (FN), gegründet 1972, ist wohl die älteste rechtsradikale Partei Europas. Die über Jahrzehnte mehr oder weniger kontinuierlich wuchs. In der jüngsten Wahl holte sie das beste Ergebnis seit der Gründung. Die FAZ nennt es den französischen Effekt:
Mit jeder Brandmauer, die um Le Pen errichtet wurde, wuchs ihre Partei – am vergangenen Sonntag holte sie, trotz allem, ihr bisher bestes Wahlergebnis – und wird vermutlich irgendwann so hoch in der Wählergunst stehen, dass sie aus eigener Kraft hinüberspringen kann.Insofern lohnt es sich, die lange Geschichte dieser Partei zu studieren, die LE MONDE DIPLOMATIQUE in dem von Benoît Breville, Serge Halimi und Pierre Rimbert verfassten und von mir empfohlenen Artikel veröffentlicht hat. Ich will dazu auch gar nicht viel sagen oder zitieren. Der Text ist spannend, aber lang. Er sollte im Ganzen gelesen werden. Nur soviel zum Bezug auf meine Einleitung:
40 Jahre war der FN/RN quasi der vom Himmel geschickte Buhmann, den man nur aus dem Spiel ausschließen musste, um selbst als Sieger daraus hervorzugehen. Diese Rechnung geht nach den jüngsten Parlamentswahlen nicht mehr auf. Sowohl beim ersten als auch beim zweiten Durchgang der vorgezogenen Parlamentswahlen am 30. Juni und 7. Juli wählten 33,1 Prozent der Stimmberechtigten (10,6 Millionen Wähler:innen) für eine Kandidatin oder einen Kandidatin der rechtsextremen Partei.Dieses Spiel ist nun also vorbei. Wir wissen nicht, wie das neue Spiel aussehen oder ausgehen wird. Eventuell lernen ja Gesellschaften aus der Geschichte. Le Monde meint abschließend:
Wir“? Das „einfache Volk“, von dem Le Pen spricht, hat sich ebenso häufig fürs Nichtwählen wie fürs Wählen entschieden. Viele dieser Nichtwähler:innen haben diesmal ihre Stimme den Rechtsextremen gegeben, um eine Globalisierung zu stoppen, die die Welt der Arbeiter und Angestellten zerstört. Aber das wird ihnen nicht helfen. Denn während die Partei von Marine Le Pen die Konservativen und die politische Mitte mit ihren Obsessionen – Sicherheit und Einwanderung – infiziert, nähert sie sich immer mehr dem ökonomischen Normalzustand an.Vielleicht …..
Quelle: Benoît Breville, Serge Halimi, Pierre Rimbert Bild: screenshot website monde-diplomatique.de
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