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Eine EU der Staaten?
Denkfabrikarbeiter
Chefökonom des britischen Centre for European Reform (CER), ehemals Analyst in der Londoner City, financial journalism fellow beim Economist und PhD in VWL an der Stockholm University. Schreibt, denkt und diskutiert zu europäischen Wirtschaftsfragen: Makroökonomie, politische Ökonomie, Wachstum und Handel, gerne mit einem außenpolitischen Einschlag.
Es gibt zurzeit viele Essays und Meinungsstücke zur EU zum 60. Geburtstag. Oft klingt ein Ruf nach "mehr Europa", gerade in Deutschland, mit. Doch sieht das Ganze aus nichtdeutscher Perspektive etwas anders aus. Luuk van Middelaar, ehemals Redenschreiber von van Rompuy, kennt die Probleme der EU aus nächster Nähe, hat sich aber Distanz bewahrt. Er beschreibt in diesem Essay, was Europa in seinen Augen wirklich braucht:
Das neue Europa muss sich schützen, es muss schnell reagieren lernen, und es muss Widerspruch zulassen. Es muss also das Gegenteil dessen tun, was es bisher so gut gekonnt hat, nämlich Freiheit, Vorhersehbarkeit und Konsens herstellen.
Schutz derjenigen, die nicht mobil und kosmopolitisch sind; eine EU der Staaten, denn die sind die Einzigen, die schnell reagieren können; und mehr internen Widerspruch, sonst wird der Widerspruch irgendwann absolut. Das sind die Thesen von van Middelaar.
Bei erstem bin ich voll bei ihm, allerdings muss man sagen: diesen Schutz bietet die EU bereits. Man könnte ihn ausbauen, aber vor allem muss die EU in den Mitgliedsstaaten präsenter sein, sich verteidigen können, wofür sie momentan auf die Staaten selbst angewiesen ist -- was mehr schlecht als recht funktioniert. Und das bringt mich zum Zweiten, wo ich van Middelaar doch widersprechen muss. Die EU ist in meinen Augen an einen Punkt gekommen, wo sie eben nicht eine EU der Staaten bleiben darf, sondern angesichts der Herausforderungen für eine politischere Union bereit sein muss - nicht durch Zwang, sondern durch ein demokratisches Mandat. Dann ergäbe sich auch das dritte, nämlich der Widerspruch, fast von selbst.
Für enthusiastische Pro-Europäer ist der Essay schwere Kost, aber ich finde er ist ein wichtiger Beitrag zur Debatte, wie Europa sich ändern muss um zu überleben bzw. zu florieren.
Quelle: Luuk van Middelaar Bild: GHEMENT/EPA/REX/S... sueddeutsche.de
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