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Die Rolle es Europäischen Parlaments in der EU-Handelspolitik
Theologe, Publizist und Politiker
Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".
Auf Mastodon: @[email protected]
Auf Bluesky: @jklute.bsky.social
Am 4. Oktober 2024 hat das Europäische Parlament Strafzöllen gegen E-Autos aus China zugestimmt (siehe „EU-Staaten einigen sich auf Strafzölle gegen chinesische E-Autos“). Zwar hatte Bundeskanzler Olaf Scholz gestern noch ein Machtwort gegenüber der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock gesprochen (siehe „Ein vergebenes Machtwort von Scholz“ und „Streit um EU-Strafzölle auf Chinas E-Autos: Scholz spricht Machtwort – Baerbock wohl abgekanzelt“), um die geplanten EU-Strafzölle noch im letzten Moment zu verhindern. Gebracht hat das Machtwort jedoch nichts.
Eric Bonse hat die Entscheidung über die EU-Strafzölle zum Anlass genommen, um den langjährigen Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments (INTA), Bernd Lange (SPD), zu dieser Entscheidung der EU zu befragen. Veröffentlicht ist das Interview in der taz. Lange verteidigt und begründet einerseits die Entscheidung zugunsten der Strafzölle, kritisiert aber gleichzeitig die zunehmende Abschottung der USA gegenüber chinesischen Importen als chinaphob.
Das Interview beschränkt sich jedoch nicht auf den Handelskonflikt mit China. Ein weiteres Thema in diesem Interview ist das umstrittene und schon lange verhandelte Mercosur-Handeslabkommen (das Mercosur-Handeslabkommen umfasst die lateinamerikanischen Länder Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay, die unter dem Titel Mercosur eine Art Wirtschaftsunion bilden). Lange erläutert, wie sich aus seiner Sicht im Laufe der langjährigen Verhandlungen das Abkommen, das ursprünglich als ein klassisches Freihandelsabkommen konzipiert war, qualitativ verändert hat und woher die Blockaden innerhalb der EU kommen.
Und schließlich gibt das Interview einen seltenen Einblick in die heutige auf dem Lissabon Vertrag basierende Rolle des Europäischen Parlaments in der EU-Handelspolitik, die mit dem Lissabon Vertrag vollständig auf die EU-Ebene verlagert wurde (es sei denn, dass soziale Aspekte Bestandteil eines Abkommens sind).
Quelle: Eric Bonse Bild: Xiao Yijiu/Xinhua... taz.de
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