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Die Republik Moldau und das Scheitern der Östlichen Partnerschaft der EU
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Die Republik Moldau befindet sich in einer existentiellen Krise. Ende letzten Jahres kam der "Jahrhundertraub" ans Tageslicht - über eine Milliarde Euro verschwanden spurlos aus drei moldauischen Banken, aufgeklärt wurde er bisher nicht. Derzeit verwaltet der mittlerweile fünfte Ministerpräsident seit Jahresbeginn das Land kommissarisch - es herrscht Stillstand. Das Land befindet sich praktisch in der Hand eines Oligarchen (die Rede ist von Vlad Plahotniuc) und seiner Helfershelfer: ein "gekaperter Staat". Noch unlängst wollte die EU das Land zum Musterbeispiel ihrer östlichen Partnerschaftspolitik machen, doch EU-Offizielle sehen inzwischen ein, dass ihre Moldau-Politik praktisch gescheitert ist. Ob und wie dem kleinen Land noch zu helfen ist, darüber diskutierten Anfang Dezember moldauische Experten und ein ehemaliger deutscher Berater der moldauischen Regierung während einer Gesprächsveranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Das Protokoll der Veranstaltung hat die DGAP auf ihrer Webseite veröffentlicht. Bei der DGAP, auf ihren Veranstaltungen und in ihren Publikationen, wird gemeinhin sehr diplomatisch gesprochen und geschrieben. Doch in diesem Fall nennen alle Beteiligten die Dinge klar beim Namen.
Quelle: Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik dgap.org
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