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Die Renaissance des Autoritarismus in Osteuropa: Illiberale Demokratien?
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Ungarns Regierungschef Viktor Orbán hat dem Begriff der "illiberalen Demokratie" in seiner berühmten Tusnáder Rede vom Juli 2014 über akademisch-politologische Kreise hinaus zu Bekanntheit verholfen. Er wird seitdem vielfach verwendet, um Orbáns System einen einordnenden Namen zu geben. Der deutsche Politologe und ausgezeichnete Ungarn-Kenner Jan-Werner Müller kritisiert die Verwendung dieses Begriffs in einer kommentierenden Analyse für "Project Syndicate" als irreführend. In Ländern wie Ungarn und Polen gehe es nicht darum, dass eine vom Liberalismus abweichende Philosophie innerhalb der Grenzen der Demokratie angewandt werde, sondern die Demokratie werde in ihren Grundfesten angegriffen und demontiert, mithin sollten Politiker wie Orbán oder Kaczyński nicht "illiberal", sondern "undemokratisch" genannt werden. Jan-Werner Müller zählt zu denjenigen Politologen, bei denen sich ein solches Urteil auf immense Sachkenntnis stützt. Müller, der an der Princeton University lehrt, veröffentlichte bei Suhrkamp einige wichtige politologische Werke, die fast Grundlagenwerke zu nennen wären ("Was ist Populismus", "Verfassungspatriotismus"), sowie die Schrift "Wo Europa endet: Ungarn, Brüssel und das Schicksal der liberalen Demokratie". Ich persönlich verwende in meinen Artikeln für Orbáns System den Begriff des "illiberalen Staates". Orbán hat in der erwähnten Rede sehr exakt erläutert, was er damit meint, nämlich den Vorrang des nationalen Kollektivs und Narrativs, der Volksgemeinschaft und des Arbeits- statt "Wohlstandsstaates" (so bezeichnet er abfällig den Sozialstaat) vor liberalen und Freiheitsrechten jeglicher Art. Nachzulesen hier im ungarischen Original, hier in der offiziellen englischen Übersetzung seiner Kanzlei oder nachzuhören und zu -sehen im ungarischen Original hier.
Quelle: Jan-Werner Mueller project-syndicate.org
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