Kanäle
Jetzt personalisiertes
Audiomagazin abonnieren
Log-in registrieren
forum verwendet Cookies und andere Analysewerkzeuge um den Dienst bereitzustellen und um dein Website-Erlebnis zu verbessern.

handverlesenswert

Kluge Köpfe filtern für dich relevante Beiträge aus dem Netz.
Entdecke handverlesene Artikel, Videos und Audios zu deinen Themen.

Du befindest dich im Kanal:

Europa

Die Region Brüssel beschleunigt beim Klimaschutz

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteDonnerstag, 04.05.2023

In Deutschland hat das Gebäudeenergiegesetz einen unsäglichen Sturm des vereinigten parteiübergreifenden fossilen Lobbyismus ausgelöst. Wie heute (04.05.2023) der Frankfurter Rundschau zu entnehmen ist, wollen die Bundesländer die im Entwurf vorgesehene Regel, dass über 80-jährige Hausbesitzende von den gebäudebezogenen Klimaschutzregelungen ausgenommen sind, auf alle Gebäudebesitzenden im Rentenalter ausweiten. Damit gäbe es dann zwar ein halbwegs akzeptables Gebäudeenergiegesetz, das dann allerdings nur noch für einen eher kleineren Kreis Gültigkeit hätte.

Ganz anders geht es in Deutschlands Nachbarländern zu, von denen die Bundesregierung theoretisch lernen könnte, wenn sie den wollte.

Gestern, am 03. Mai 2023, hat die Brüsseler Regionalregierung den aktualisierten Luft, Klima- und Energieplan für die Region angenommen.

Dieses Gesetz ist voller konkreter Maßnahmen und präziser zeitlicher Vorgaben zur Umsetzung der Maßnahmen. Im Zentrum stehen Maßnahmen zur Gebäudesanierung, um die CO2-Werte im Sinne des Pariser Klimaabkommens deutlich zu senken. Ausnahmen, wie das deutsche Gebäudeenergiegesetz sie vorsieht, kennt das Brüsseler Pendant nicht.

Der Plan der Brüssler Regionalregierung benennt nicht nur konkrete Maßnahmen und einen klaren Zeitrahmen zur Umsetzung, sondern auch Regelungen zur sozialen Abfederung der finanziellen Belastungen für HauseigentümerInnen mit niedrigem Einkommen. Grundsätzlich werden die Steuern im Blick auf Sanierungsmaßnahmen gesenkt, es stehen zinsgünstige Kredite zur Verfügung und EigentümerInnen mit besonders niedrigem Einkommen bekommen einen 50-prozentigen Zuschuss zu den Sanierungskosten.

Der Artikel von Nena Langloh ist auf dem niederländischsprachigen Brüsseler Nachrichtenportal „Bruzz“ veröffentlicht. Die von Langloh in zeitlicher Abfolge zusammengestellte Liste der Maßnahmen gebe ich deshalb hier in deutscher Übersetzung wieder:

Zeitleiste Klimaaktionsplan

2023: Steuererleichterungen für die energetische Sanierung von Häusern

2023: Abschaffung der Subventionen für fossile Brennstoffe und verstärkte Förderung von Alternativen

2023: Verabschiedung eines ehrgeizigen Energieziels (150 kWh/m²/Jahr) für größere Renovierungen

2023: Verpflichtung zur Trennung von Lebensmittel- und Gartenabfällen

2024: Einführung der Förderung von Gruppensanierungen und Entwicklung einer Gruppensanierungsdynamik von Gebäuden pro Stadtteil als Teil der Stadterneuerung

2024: Begrünung von 20 Spielplätzen in Gebieten mit fehlenden Grünflächen

2025: Stopp der Nutzung fossiler Brennstoffe für neue Gebäude (2025) oder grundlegend renovierte Gebäude (städtebauliche Genehmigungen ab 1. Januar 2030 erforderlich)

2025: 25.000 sichere Fahrradabstellplätze

2026: Inbetriebnahme der Biomethanisierungsanlage

2030: Neuausrichtung aller wirtschaftlichen Instrumente der Region, damit sie vorrangig sozial und ökologisch vorbildlichen Unternehmen zugutekommen

2030: Abschaffung von Dieselfahrzeugen

2030: Reduktion der Müllmenge in Müllverbrennungsanlagen um 30 Prozent

2030: Ausrichtung aller regionalen Fördermittel für Kommunen an regionalen Luft-, Klima- und Energiezielen

2031: Alle Gebäude in Brüssel haben ein EPB-Zertifikat

2033: Ende der Energieeffizienzklassen F und G

2035: Verbot von neuen Ölheizungsanlagen

2035: Vollständige Abschaffung der Verwendung von Heizöl in allen Sektoren

2035: Abschaffung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren (Benzin und Diesel)

2035: Bereitstellung eines Netzes von 11.000 öffentlichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge

2040: Erreichen des Ziels von 100 kWh/m²/Jahr durch OVMs und Energieneutralität für öffentliche Nicht-Wohngebäude

2045: Die Gebäude der Klassen D und E müssen energetisch saniert sein

Die Region Brüssel beschleunigt beim Klimaschutz

Möchtest du kommentieren? Dann werde jetzt kostenlos Mitglied!

Kommentare 9
  1. Thomas Wahl
    Thomas Wahl · vor mehr als ein Jahr

    Ich finde da eigentlich nichts, was so oder so ähnlich nicht auch in deutschen Kommunen und Ländern angekündigt wird? Was ist mit "Abschaffung von Dieselfahrzeugen" gemeint? Verschrottung?

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr

      Mit der Abschaffung von Dieselmotoren ist gemeint, dass sie dann nicht mehr in Brüssel eingesetzt werden dürfen. Bis dahin haben die Einwohner ja genug Zeit, ihre Fahrzeuge durch E-Fahrzeuge zu ersetzen oder auf Privatautos zu verzichten, und um auf Fahrrad, ÖPNV oder Carsharing umzusteigen. Das machen jetzt schon viele Einwohner. Ich im übrigen auch. In Brüssel kann man sehr gut ohne Auto leben. Die Stadt wurde seit einigen Jahren entsprechend umgebaut.

      Das macht dann auch den Unterschied zur Bundesrepublik aus. In der BRD wird viel angekündigt und wenig umgesetzt. Auch standen und stehen die Bundesregierungen (zumindest SPD, CDU/CSU und FDP) mit Ausnahme der Grünen auf Seiten der fossilen Lobby und arbeiten eher gegen eine Energie- und Verkehrswende. Darüber hinaus gibt es in Brüssel (und auch anderen belgischen Städten) eine deutlich bessere BürgerInnen-Beteiligung bei solchen Prozessen (auch wenn die z.T. noch verbessert werden könnten.

      Die Region Brüssel hat seit 2012 einen Plan zur Verbesserung der Lebensqualität für die in Brüssel lebenden Menschen und setzt den strategisch um. Letztlich haben sich alle Parteien auf diese Strategie verpflichtet. Auch wenn die Versuchung gegeben ist, manchmal aus wahltaktischen Gründen diese Verpflichtung zu vergessen, wenn es mal Widerstand gegen den Stadtumbau gibt. Aber da gibt es eben eine starke Zivilgesellschaft, die den Parteien und der Politik das nicht so einfach durchgehen lässt. Belgien ist – im Unterschied zu Deutschland – halt eine Gesellschaft, die eine lange demokratische Tradition hat und die sich aus ihrer Mitte heraus demokratisiert hat und nie eine Diktatur hatte. Das führt zu einem anderen, konstruktiveren politischen Stil und Umgang miteinander. Das ist halt eine lange demokratische Kultur, die sich hier im Alltag auswirkt.

    2. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor mehr als ein Jahr

      @Jürgen Klute In Berlin wurden Diesel-PKW mit alter EU-Norm schon vor mehr als 10 Jahren aus der Stadt verbannt. Mit der Folge, das ärmere Bewohner ihre Fahrzeuge abstoßen mußten, auch wenn sie diese brauchten. Natürlich würde beim E-Auto die Zeit reichen, nur die Einkommen bei vielen nicht.

      Und in Berlin sieht man überall Fahrradstrassen, Parkverbote und Erlebniszonen. Nur scheint das bei der Zivilgesellschaft nicht so gut anzukommen, wie die letzte Wahl gezeigt hat.

      Mal sehen, was in Brüssel umgesetzt werden wird.

      Ihre Kernkraftwerke haben die Belgier ja wohl auch verlängert. Richtigerweise. Und wie ich höre sind sich die Bevölkerungsgruppen in Belgien z.T. Spinnefeind? Jedenfalls bildet das Nebeneinander der Sprachgruppen einen erheblichen Konfliktstoff, wenn ich so an die Krisen der Regierungsbildung denke? Das mag in der Hauptstadtregion anders sein. Wenn ich so durch Molenbeek fahre, sehe ich da allerdings noch einigen Nachholebedarf.

    3. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr

      @Thomas Wahl "Mal sehen, was in Brüssel umgesetzt werden wird." Du hast das missverstanden. In Brüssel wurde bereits sehr viel umgesetzt.

      Natürlich geht es um die Abschaffung von luftverschmutzenden Motoren. Wie sonst soll die Klimaerwärmung aufgehalten werden. Nur in Brüssel – wie auch in etlichen anderen europäischen Städten – hat man längst damit begonnen. Deshalb sind die Maßnahmen auch sozial verkraftbar. Das ist ja ganz wesentlich eine Frage des Timings. Davon abgesehen ist der obigen Liste ja auch zu entnehmen, welche sozialen Abfederungen vorgesehen sind.

      Die Bundesregierung und auch die Landesregierungen könnten viel von den Nachbarländern lernen, wenn sie denn lernwillig wären. Im europäischen Vergleich ist Deutschland auch klimapolitisch ziemlich abgehängt.

    4. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor mehr als ein Jahr · bearbeitet vor mehr als ein Jahr

      @Jürgen Klute Also auch in Deutschland wurde schon lange begonnen und umgesetzt. Schrieb ich ja. Soziale Abfederungen sind in D auch realisiert und geplant. Die Brüsseler Liste zeigt in die Zukunft, nicht in die Vergangenheit. "2035: Bereitstellung eines Netzes von 11.000 öffentlichen Ladestationen für Elektrofahrzeuge" - ist übrigens eine lächerliche Zahl für eine Millionenstadt mit Elektroautos. Ich weiß nicht, wie modern/neu in Brüssel das Niederspannungsnetz ist. Vermute aber, das ist nicht weniger alt als in den meisten deutschen Städten. Da wird man noch viel Spass haben mit der All Electric Strategie. Und den Strommix sollte man auch wissen. Gegenwärtig kommt die Hälfte aus Atomkraft, gut 20 % aus Gas, gut 20 % aus EE. Was also sollten wir hier lernen. Sicher, mehr Atomkraft. Aber bei EE liegen wir bei mehr als dem Doppelten.

      https://de.statista.co...

      Das aber nur nebenbei.

      Letztendlich macht es das wahrscheinlich noch teurer, wenn der Staat alles bezahlt. Er holt sich das ja letztendlich immer von den Bürgern.

    5. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr

      @Thomas Wahl Na ja, ich lebe seit einigen Jahren in Brüssel und kann dir nur sagen, dass deine Einschätzungen falsch sind. Brüssel hat vor 11 Jahren mit der Verkehrswende begonnen und die Liste und nur die Fortschreibung für die nächsten Jahre. In Brüssel gibt es zudem bereits eine im Vergleich zu deutschen Städten deutlich besseres Netz an Ladestationen. Obgleich es noch deutlich hinter dem von Paris zurückbleibt. Die Stadt wird einfach Schritt für Schritt umgebaut. Es gibt kaum ideologische Diskussion wie in Deutschland. Die Politik in Belgien ist sehr viel pragmatischer. Statt zu reden, wird ausprobiert und umgesetzt. Deutsche sind eher dafür bekannt, dass ihnen sehr schnell einfällt, was gegen Veränderungen und Verbesserungen spricht – rein theoretisch. Aber bei Alternativvorschlägen kommt dann in der Regel nichts mehr. Das führt zu dem ja nun nicht mehr zu übersehenden Rückstand Deutschland in fast allen Bereichen. Ich finde das mittlerweile ziemlich langweilig, diese deutschen Verhinderungsdebatten. Es bleibt einfach nicht mehr viel Zeit, um die Klimaerwärmung abzubremsen. Dieses noch verbleibende Zeit sollte genutzt werden zum Handeln und nicht dazu, weiterhin Verhinderungsdebatten zu führen.

    6. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor mehr als ein Jahr

      @Jürgen Klute Komischer Weise sind wir aber in D bei EE viel weiter als Belgien. Und den Umbau Berlins haben wir auch nicht erst vor 11 Jahren begonnen. Allerdings sind wir aus der Atomkraft ausgestiegen. Das war ein Fehler. Aber trotz des hohen Kernenergieanteils liegen wir mit Belgien beim CO2-Ausstoß pro Kopf etwa gleich auf.

      Ich verstehe nicht, wo die Belgier wirklich weiter sind. Außer das sie wohl weniger streiten. Da muß es doch noch andere Statistiken geben, die das belegen?
      https://de.wikipedia.o...

      Ich verstehe auch nicht, warum immer behauptet wird, in Deutschland würde nicht gehandelt. Das ist doch einfach falsch. Wer will denn genau was verhindern? Nur die Teile der Strategie passen nicht zusammen. Wir tun den zweiten Schritt vor dem ersten und manche Schritte tun wir gar nicht. Es geht um eine funktionierende Strategie, die das Überleben des Landes sichert. Und das allerdings sehe ich hier nicht. Wir werden - wenn wir hier so weiter machen - mit einer nicht funktionierenden Infrastruktur/Wirtschaft unangepasst in einer wärmer werdenden Welt stehen - mit schlimmen sozialen und wirtschaftlichen Folgen. Dann haben wir wirklich keine Zeit mehr.

    7. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr · bearbeitet vor mehr als ein Jahr

      @Thomas Wahl Offensichtlich kennst du dich nicht sehr gut aus in Belgien. In so ziemlich allen Punkten ist Belgien Deutschland weit voraus. Da ich ja nun schon einige Jahre in Belgien lebe und die politischen Entwicklungen hier sehr genau verfolge in den belgischen Medien, bekomme ich ja aus erste Hand mit, wo sich Belgien anders entwickelt als Deutschland.

      Tja, vielleicht hast du es ja nicht mitbekommen. In den 1990er Jahren wurde die Photovoltaik-Produktion in Deutschland – u.a. im Rahmen der Internationalen Bauausstellung im nördlichen Ruhrgebiet – ausgeweitet. In den Nullerjahren ist die Produktion dann durch die damalige Bundesregierung ausgebremst worden. Die Bundesregierung kon zentriert sich derweil auf eine Wasserstofftechnologie. Nur: Außerhalb Deutschland wird dieses Technologie als Nischentechnologie eingestuft, da sie nach heutiger Entwicklung die ineffektivste Form der Energie ist. Gleichzeitig wird die Entwicklung von E-Mobilität nur zögerlich angegangen.

      Ebenso wir ein klimafreundlicher Städteumbau nicht sonderlich vorangetrieben. Die Mobilitätswende stockt. Die Wärmewende wird gerade auch ausgebremst. Viele Nachbarländer sind der deutschen Entwicklung in diesen Punkten um Jahre voraus. Vielleicht bekommt man das nicht so mit, wenn man nur in Deutschland lebt und die Welt nur aus einer deutschen Brille wahrnimmt. Aber das ist eben nur eine Perspektive.

      Was den Ausstieg aus der Atomenergie angeht: Schau mal nach Frankreich. Dort zeigt sich, wie problematisch Atomenergie ist. Und in Frankreich zeigt sich eben auch derzeit, dass Atomenergie nicht klimafreundlich ist. Zum einen können die AKWs bei Hitze nicht auf Vollast laufen, weil es nicht ausreichend Kühlwasser gibt infolge der Dürre, die ihrerseits eine Folge der Klimaerwärmung ist – darin sind sich zumindest die Klimawissenschaftlerinnen einig. Zum anderen produzieren die AKWs überwärmte Flüsse, die ihrerseits den Klimawandel wiederum fördern statt abbremsen.

      Aber mittlerweile belegen ja Zahlen, dass die Abschaltung der letzten deutschen AKWs nicht zu einer Katasprophe geführt hat, wie die Atom-Lobby ein weiteres Mal Glauben machen wollte. Aber wie schon in allen Fällen zuvor haben sich die Erzählungen der Atom-Lobby erneut als haltlose Märchen erwiesen.

    8. Thomas Wahl
      Thomas Wahl · vor mehr als ein Jahr

      @Jürgen Klute Die statistischen Zahlen sagen aber etwas anderes. Es reicht nicht in einem Land zu leben und dann nur die selbst gefühlten Ereignisse aus seiner eigenen subjektiven Brille um sich herum als Eichmaß zu nehmen. Das sind letztendlich nur isolierte Beispiele. Den Strommix aus der Steckdose fühlt man z.B. nicht. Ich hatte die Zahlen geschickt. Aber die besagen, das Belgien eben nicht weiter ist. Dort kommt wesentlich weniger Strom aus EE als in D. Und ich hatte auch nach weiteren Vergleichszahlen gefragt.

      Ich weiß nicht, wo Belgien seine Solarindustrie hat, vermute aber die kaufen auch in China. Also die Tatsache, dass D seine Solarpanels nicht mehr selbst produziert ist kein Indikator für den Erfolg der Solarnutzung. Die Produktion wurde auch nicht durch die Bundesregierung ausgebremst sondern durch die hohen Produktionskosten. Eine Energiewende mit allein in D produzierten Anlagen würde überhaupt nicht gehen. Wir haben gar nicht genug Arbeitskräfte, Energie und Rohstoffe aber hohe Ansprüche.

      Ich behaupte übrigens nicht, dass die Energiewende in D besonders gut läuft. Sie läuft eher falsch. Wasserstoff ist in der Tat erst langfristig eine Alternative.

Bleib immer informiert! Hier gibt's den Kanal Europa als Newsletter.

Abonnieren

Deine Hörempfehlungen
direkt aufs Handy!

Einfach die Hörempfehlungen unserer Kurator'innen als Feed in deinem Podcatcher abonnieren. Fertig ist das Ohrenglück!

Öffne deinen Podcast Feed in AntennaPod:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Downcast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Instacast:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Apple Podcasts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Podgrasp:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Bitte kopiere die URL und füge sie in deine
Podcast- oder RSS-APP ein.

Wenn du fertig bist,
kannst du das Fenster schließen.

Link wurde in die Zwischenablage kopiert.

Öffne deinen Podcast Feed in gpodder.net:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.

Öffne deinen Podcast Feed in Pocket Casts:

Wenn alles geklappt hat,
kannst du das Fenster schließen.