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Europa

Der Virus des osteuropäischen Nationalismus könnte die EU töten

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
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Ulrich KrökelDienstag, 30.05.2017

Leider bin ich erst jetzt, mit fast vierwöchiger Verspätung, über dieses Zon-Interview mit Frans Timmermans gestolpert, sodass einige aktuelle Passagen inzwischen überholt sind. Dennoch gewährt das Gespräch so tiefe Einblicke in das Seelenleben und die Denkwelt eines EU-Kommissars, der sich mit dem Populismus (nicht nur) in Osteuropa quält, dass ich es doch noch empfehlen möchte. Zumal die jüngsten Auftritte von US-Präsident Donald Trump in Europa gezeigt haben, worum es bei der Frage eines entzweit-geeinten Kontinents wirklich geht: um Sein oder Nichtsein.

Timmermans ist als Kommissar in Brüssel für alles zuständig, was mit Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu tun hat, also mit einem zentralen Teil der viel beschworenen europäischen Werte, die derzeit in Polen und Ungarn bestenfalls ignoriert werden, ohne dass sich die EU mit Macht dagegen wehren könnte oder wollte. Wobei "die EU" natürlich zuallererst die Gemeinschaft der Mitgliedsstaaten ist, nicht das institutionelle Korsett in Brüssel. Deshalb sagt Timmermans auch zu Recht: "Wir können einen Mitgliedsstaat, der eine bestimmte politische Richtung einschlägt, von Brüssel aus nicht stoppen."

Aber er sagt noch mehr: "Es fehlt der politische Wille." Damit ist wieder die Gemeinschaft der Mitgliedsstaaten gemeint, und in diesen Sätzen steckt kaum verklausuliert ein Offenbarungseid. So, wie die EU derzeit aufgestellt ist, ist sie nicht überlebensfähig, lautet die Quintessenz. Ob es am Ende der Virus des Nationalismus/Rechtspopulismus osteuropäischer Prägung sein wird, der ihr den Todesstoß versetzt, oder der Brexit oder Trump oder noch etwas anderes, ist offen. Das Nichtsein aber ist ohne radikale Trendwende kaum abzuwenden.


Der Virus des osteuropäischen Nationalismus könnte die EU töten

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