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Das Ende der „Unberührbaren"? Ein Verfahren wird zum großen Test für die Ukraine (Video-Interview)
Freie Journalistin
Freie Journalistin aus Wien mit Fokus auf Ukraine, Belarus und Russland. Schreibt für das Journalistennetzwerk n-ost (Link: http://ostpol.de/autoren/view/812).
Ein plötzlicher Herzinfarkt. Aktivisten, die das Gericht belagern — auch in der Nacht. Ein Angeklagter, der im Krankenbett vor Gericht erscheint: Es ist ein richtiger Thriller, der sich dieser Tage in Kiew abspielt. Ende vergangener Woche wurde der Chef der Steuerbehörde, Roman Nasirow, festgenommen.
Ihm wird vorgeworfen, über seine Behörde zwei Milliarden Hrywnja (umgerechnet 70 Millionen Euro) veruntreut zu haben. Daria Kaleniuk, als Direktorin des „Anti Corruption Action Centre (Antac)" so etwas wie die höchste Anti-Korruptions-Aktivistin in der Ukraine, erklärt im Video-Interview, was den Fall für die Ukraine so bedeutsam macht. Noch nie wurde so einem „big fish" der ukrainischen Politik während der Amtszeit der Prozess gemacht. Zugleich ist es der erste große, spektakuläre Fall, den die neu geschaffenen Anti-Korruptions-Behörden angestoßen haben. Es war eine der Hauptforderungen am Maidan vor drei Jahren, die endemische Korruption - vor allem in den Behörden - zu bekämpfen.
Für Kaleniuk ist der Fall Nasirow ein Fortschritt: So seien die neu geschaffenen Institutionen - wie das nationale Anti-Korruptionsbüro (NABU) - endlich stark genug, um selbst die „Unberührbaren" - Nasirow wird dem Einflussbereich rund um den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko zugerechnet - zu belangen. Jetzt liegt der Ball bei der Justiz. Doch hier gab es bereits die ersten Schikanen und Ungereimtheiten. Es bleibt spannend.
Quelle: Hromadske TV EN en.hromadske.ua
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