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Belgiens Wahljahr ist zu Ende
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
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In Deutschland finden in nahezu jedem Jahr Wahlen statt. Im westlichen Nachbarland Belgien werden die Wahlen weitgehend zusammengefasst: Europawahl, föderale Wahlen, regionale Wahlen und die Wahlen zu den Parlamenten der Sprachgemeinschaften finden alle fünf Jahre am gleichen Tag statt. Alle sechs Jahre finden die Kommunalwahlen statt. In diesem Jahr fanden sogar alle genannten Wahlen statt. Die belgischen Kommunalwahlen (und außerhalb Brüssels auch noch die sehr im Schatten verborgenen Provinzialwahlen) fanden am 13. Oktober statt. In Belgien gilt eigentlich Wahlpflicht. In Flandern wurde in diesem Jahr erstmals die Wahlpflicht für die Kommunalwahlen aufgehoben.
Für den Wahlkampf gelten Ausgabenobergrenzen, die allerdings in den Regionen unterschiedlich festgelegt sind. In Brüssel dürfen pro Kandidat:in nicht mehr als 5000 Euro für den Wahlkampf ausgegeben werden. Die Listen (Parteien) können für sich ebenfalls Wahlwerbung machen. Sie dürfen in Brüssel aber nicht mehr als 91.000 Euro (pro Liste) für den Wahlkampf ausgeben.
Insgesamt sind die Wahlen in Belgien viel stärker auf Personen als auf Programme ausgerichtet. Das drückt sich z.B. darin aus, dass man bei der Wahl entscheiden kann, ob man eine komplette Liste (also eine Partei) wählen möchte oder ob man nur einzelne Mitglieder der Liste wählen möchte. In vielen Wahllokalen finden die Wahlen elektronisch statt. Im Wahllokal bekommt man eine Wahlkarte, die man in einen entsprechenden Schlitz in der Wahlmaschine steckt. Dann erscheinen die Wahllisten auf dem Bildschirm. Nach der Bestätigung der Auswahl der Liste oder der Listenmitglieder erhält man einen ausgedruckten QR-Code. Der wird dann eingescannt und anschließend in eine Wahlurne geworfen. So kann bei Bedarf überprüft werden, ob das elektronische Wahlergebnis korrekt ist. Dieser Prozess ist selbstverständlich komplett anonymisiert.
Soweit die wichtigsten Unterschiede zum Wahlsystem in Deutschland.
Wie sind die Kommunalwahlen am 13. Oktober 2024 nun ausgegangen und welche Auswirkungen haben sie auf die Bildung der föderalen Regierung in Belgien? Das analysiert und beschreibt Michael Stabenow in seinem Beitrag für das Belgieninfo.
Quelle: Michael Stabenow Bild: Jürgen Klute belgieninfo.net
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