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Audi, Mercedes & Co. in Ungarn: Wie Orbán Deutschland einwickelt
Journalist
geb. 1967 in Rostock, freiberuflicher Journalist mit Schwerpunkt Mittel- und Südosteuropa.
Die Debatte darum, wann der antidemokratische Umbau Ungarns unter Viktor Orbán Konsequenzen hat und wenn ja, welche, ist bereits eine gefühlte Ewigkeit alt – vor allem deshalb, weil Orbán die Europäische Union und andere Partner, wie etwa die Europäische Volkspartei, in der Fidesz Mitglied ist, bisher immer austricksen konnte. Es begann mit dem Mediengesetz 2010, das Orbán trotz kosmetischer Änderungen so durchbrachte, wie er es wollte. Augenblicklich befindet sich die EU wegen der Entwicklung in Ungarn und anderswo in einer Debatte über die Verknüpfung von Rechtsstaatlichkeit und der Vergabe von Fördergeldern, die voraussichtlich zu wenig führen wird. Zwischendurch wurde die Fidesz-Mitgliedschaft in der EVP suspendiert, doch ausgeschlossen wird die Orbán-Partei wohl nicht. Wie konnte Orbán das gelingen? Beziehungsweise: Warum konnte oder wollte Deutschland, das mächtigste EU-Land, bisher praktisch nichts gegen die Entwicklung in Ungarn unternehmen? Natürlich, Ungarns Premier hat Verbündete in der EU und er weiß das Vertragswerk der Union so zu nutzen, dass er nichts befürchten muss. Weniger bekannt ist in der Öffentlichkeit, dass Orbán auch wirtschaftliche Hebel in Bewegung setzt. Unter anderem hat er eine mächtige Allianz mit den mächtigen deutschen Autokonzernen ausgebaut, die in Ungarn äußerst unternehmensfreundliche Standortbedingungen genießen. Wie diese Allianz die deutsche und europäische Politik gegenüber Ungarn beeinflusst, wie direkt der Draht zwischen Orbán einerseits und Audi, Opel, Mercedes und BMW anderseits ist und wie Orbán den deutschen Autokonzernen aus der Krise half, darüber haben meine geschätzten Kollegen vom ungarischen Investigativportal Direkt36 einen faszinierenden, langen Bericht veröffentlicht, der halb auf investigativen Recherchen, halb auf Analysen nach Hintergrundgesprächen mit zahlreichen Diplomaten und Wirtschaftsfunktionären beruht. Ein Bericht, den man lesen muss, um zu verstehen, warum Orbán in der EU vorerst auch weiter nichts zu befürchten hat.
Quelle: Szabolcs Panyi EN www.direkt36.hu
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Wer den Text lieber auf Deutsch lesen möchte: Er ist in 5 Teilen bei Krautreporter erschienen. Hier der Link zum 1. Teil: https://krautreporter....