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Europa

Alles fließt in Polen - nur wohin?

Ulrich Krökel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
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Ulrich KrökelDienstag, 10.10.2017

Zugegeben: Der DLF-Hintergrund zum andauernden Machtkampf in Polens rechtsnationalem Regierungslager setzt ein gewisses Vorwissen voraus. Insbesondere die Rolle von Justizminister Zbigniew Ziobro ist einigermaßen schwer nachzuvollziehen, wenn man nicht weiß, dass er schon von 2005 bis 2007 Justizminister war, damals als Jarosław Kaczyńskis schwarzer Sheriff, der den Frontalangriff auf angebliche linksliberal-postkommunistische Seilschaften anführte. Später überwarf er sich mit Kaczyński (so wie jetzt Präsident Andrzej Duda?) und gründete eine eigene Partei. Nun ist er wieder da.

Trotzdem kann ich das Stück nur zum Lesen oder besser noch zum Hören empfehlen. Vor allem zeigt der DLF-Hintergrund auf, wie sehr die Dinge in Polen im Fluss sind. Das Land pauschal als Hort von Populismus und Nationalismus zu brandmarken, wie dies in deutschen Medien allzu oft geschieht, ist und bleibt falsch, auch wenn die Proteste gegen rechts derzeit zu schwinden scheinen. Umso wichtiger sind Erkenntnisse, wie sie Florina Kellermann und Bettina Klein vermitteln:

Die Proteste im Sommer waren davon getragen, dass es noch ein Zurück gab: Die Menschen forderten Duda auf, ein Veto gegen die Gesetze einzulegen. Wenn sich nun Präsident und Regierung einigen, ist die Justizreform beschlossene Sache. Das ist der eine Grund für die schwachen Proteste. Der andere ist die Person Duda: Er ist derzeit der mit Abstand beliebteste polnische Politiker, wie Umfragen zeigen. Er hat sein Image aus dem Wahlkampf vor zwei Jahren behalten: das eines - im Gegensatz zu Kaczynski - gemäßigten Konservativen.

Alles fließt in Polen - nur wohin?

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