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Was Europa zusammenhält – oder auch nicht
Dr. Phil, Dipl. Ing.
Kurator'in für: Europa Volk und Wirtschaft
Jahrgang 1953
Studium der Elektrotechnik und Elektronik
Forschung / Lehre auf dem Gebiet der Wissenschafts- und Innovationstheorie
Entwicklung von Forschungsprogrammen im IKT-Sektor für verschiedene Bundesministerien und Begleitung der Programme und Projekte - darunter Smart Energy, Elektromobilität, netzbasiertes Lernen, Industrie 4.0
Nun im Un-Ruhestand
Die Wogen schlagen hoch in der europäischen Union. Verteilung von Flüchtlingen, Eurobonds, Coronahilfen usw. usw. - die große Liebe, die ideale Solidarität herrscht offensichtlich nicht zwischen den Nationen. Eine differenzierte Meinung, gewürzt mit etwas Optimismus, tut da gut. Auch wenn ich an den "unsichtbaren Klebstoff" des Interviewten nicht glaube. Trotzdem würde ich zustimmen:
.... es ist zu früh, im jetzigen Stadium von einer existenziellen Krise für die EU zu sprechen. Wir haben es zunächst einmal mit einer öffentlichen Gesundheitskrise zu tun, die in allen europäischen Ländern sehr stark als eine nationale Krise erlebt wird. Präsidenten, Regierungschefs, Könige sprechen zu ihren Bürgern wie zu Angehörigen nationaler Schicksalsgemeinschaften. Es sind nationale Regierungen, die beim Kampf gegen das Virus an vorderster Front stehen, weil sie für die Gesundheitspolitik nun einmal verantwortlich sind.
Die eigentlich Herausforderung werden die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Shutdowns sein. Hier wird es sich entscheiden, ob uns die ungelösten Strukturprobleme, der angesammelte Frust zwischen den Völkern einholen oder nicht. Die Drohung Italiens aus der Union auszutreten, falls es keine Eurobonds gäbe, sind ein Signal. Wobei sich keiner der Akteure nur auf der guten Seite befindet:
Italien fühlte sich bereits in der Vergangenheit etwa in der Migrationspolitik von den EU-Partnern im Stich gelassen. Deswegen gibt es jetzt einige, die argumentieren, dass Eurobonds ein Gebot der Stunde seien, wenn Matteo Salvini nicht die nächsten Wahlen gewinnen soll. ... Man muss auch die nördliche Seite der Gleichung im Auge behalten. Und das sind vor allem die Euro-Skeptiker in Deutschland und in den Niederlanden, die nur darauf warten, jeden Schritt auszuschlachten, den ihre Regierungen in Richtung einer dauerhaften Vergemeinschaftung der Schulden unternehmen.
Der Streit um Corona-Bonds ist überall europapolitischer Sprengstoff und wird entsprechend populistisch missbraucht. Dabei geht es auf allen Seiten um nachvollziehbare und legitime Interessen. Man sollte es klar sagen, Europa ist vor allem eine komplizierte Interessengemeinschaft, die nur über Kompromisse zusammengehalten werden kann. Wechselseitige moralische Verdammungen machen die nur unwahrscheinlicher. Wobei, das Verfahren der Krisen-Rhetorik aus meiner Sicht langfristig nicht zielführend sein wird. Auch wenn Luuk van Middelaar das etwas anders sieht:
Gelegentlich müssen die Staats- und Regierungschefs die Krise sogar geradezu herbeireden, um schnelle Entscheidungen zu ermöglichen. Man könnte auch sagen: Die Panik gehört zum Krisenmanagement der EU. Das System braucht ein Überlebensgefühl, um aktiv zu werden. Ich denke, das war auch der Grund, warum Frans Timmermans eine solch dramatische Botschaft aussandte.
Panikorchester gehören in die Musik, nicht zur Politik. Bürger merken das irgendwann. Hoffen wir auf den Lernprozess ......
Quelle: Daniel Steinvorth, Brüssel nzz.ch
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