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Macrons großer Aufschlag vor dem EU-Corona-Gipfel
Osteuropa-Korrespondent / Piqer für DLF-Europaformate
Piqd vor allem beim Deutschlandfunk die Rosinen heraus, wann immer es bei dem Sender um Europa geht. Als Korrespondent mit Sitz in Polen geht der Blick vor allem nach Osten.
Geboren 1968 in Braunschweig. Studium der slawischen Sprachen und der Geschichte Osteuropas in Kiel, Sankt Petersburg und im sibirischen Irkutsk. Langjährige Tätigkeit als außenpolitischer Redakteur bei norddeutschen Tageszeitungen. Seit 2010 freier Osteuropa-Korrespondent für Print- und Online-Medien in Warschau und Berlin.
In dieser Woche stehen Beratungen der Staats- und Regierungschefs zur Corona-Krise auf der EU-Agenda. Einmal mehr geht es vor allem ums Geld. Soll es Corona-Bonds geben, also gemeinsame europäische Staatsanleihen zur Bewältigung der Pandemiefolgen, oder bleiben die reicheren Mitgliedsstaaten wie die Niederlande, Deutschland und Österreich bei ihrem Nein? Den Ton in dem Streit vorgegeben hat der französische Präsident Emmanuel Macron via Interview mit der Financial Times. Anscheinend war er mit dem Effekt, den sein berühmt-berüchtigtes "Nato-Hirntod-Interview" mit dem Economist im Herbst hatte, zufrieden.
Auch diesmal spart Macron nicht mit klaren Worten, was einen zweischneidigen Effekt hat. Zum einen erhöht der französische Präsident den Druck auf die Corona-Bond-Skeptiker. Auf der anderen Seite schürt er, ähnlich wie damals mit dem Hirntod-Interview, Emotionen und engt diplomatische Spielräume ein. Ob die Strategie zielführend ist, wird sich zeigen. Unbestritten ist, dass Macron gewichtige Argumente auf seiner Seite hat. In dem Interview nennt er zunächst all die Krisen und Veränderungen, die Europa und die Welt im 21. Jahrhundert erschüttert haben oder dauerhaft erschüttern:
- der internationale Terrorismus seit dem 11. September 2001
- die Weltfinanz- und Wirtschaftskrise von 2008/09 samt der folgenden Euro-Krise
- die Migrationskrise mit ihrem Höhepunkt 2015/16
- der Klimawandel
- die digitale Revolution
Nun komme die Corona-Pandemie hinzu. Und dann in der englischen Übersetzung:
That's a very deep anthropological shock. [...] It's going to change the nature of globalisation. [...] I believe that the shock that we are experiencing, after many others, will force us to reconsider globalisation. It will force us to rethink the terms of sovereignty. It becomes clear that the economy no longer has the primacy. And at the same time we are realising that we are interdependent. And I think this forces us to review the grammar of multilateralism.
Es gebe Politikbereiche, die sich nicht länger mit nationalstaatlichen Mitteln organisieren ließen, zumindest nicht erfolgreich und zukunftsweisend: Erziehung und Bildung, Gesundheit, Klima und Umwelt, Biodiversität. Kauft man die Argumente, führt letztlich auch an Euro-Bonds kaum ein Weg vorbei. In jedem Fall lohnt es sich, das Interview in voller Länge zu sehen. Es ist ein großer Wurf. Bleibt zu befürchten, dass andere EU-Staatenlenker mit kleiner Münze zurückzahlen.
Quelle: Roula Khalaf/Victor Mallet/Emmanuel Macron Bild: Financial Times EN ft.com
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Macron überrascht mich in dieser Krise meist positiv.
Ich hoffe seine Gedanken infizieren viele andere Staatsoberhäupter.