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Europa

Die nächsten Europawahlen nähern sich

Jürgen Klute
Theologe, Publizist und Politiker
Zum Kurator'innen-Profil
Jürgen KluteDonnerstag, 18.05.2023

Heute mal keine tief schürfenden Überlegungen zur Krise und Zukunft der Europäischen Union, sondern ein kurzer Artikel über ein paar einfache, aber politisch relevante Daten: Die Festlegung des Wahltermins für die Europawahlen 2023. Das Europäische Parlament hatte für einen früheren Termin votiert. Weshalb es dazu nun doch nicht kommt und wann die Wahlen stattfinden, berichtet Eleonora Vasques in diesem Artikel auf Euractiv. Außerdem verrät sie, wie es um die EU weiten Wahllisten und das Spitzenkandidatenprinzip steht.

Die nächsten Europawahlen nähern sich

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Kommentare 2
  1. Eric Bonse
    Eric Bonse · vor mehr als ein Jahr

    Leider verrät der Artikel NICHT, wie es um die EU weiten Wahllisten und das Spitzenkandidatenprinzip steht. Kein Wunder - denn beides hängt in der Luft! Man verkündet einen Wahltermin, hat sich aber noch nicht auf das Wahlverfahren verständigt. Und die 2019 versprochenen Reformen wurden auch nicht umgesetzt. Ein Trauerspiel.

    1. Jürgen Klute
      Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr

      Ja, aber das erwähnt die Kollegin aber doch, dass beides strittig ist und damit versenkt wurde:

      "Das Parlament hat dem Vorschlag [gemeint sind die EU-weiten Listen und das Spitzenkandidatenprinzip] im Mai 2022 zugestimmt, aber die Mitgliedstaaten müssen noch ihre eigene Abstimmung über den Vorschlag abhalten und werden dies wahrscheinlich auch nicht vor den nächsten Wahlen tun, was bedeutet, dass der Gesetzentwurf verworfen wird."

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