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Die nächsten Europawahlen nähern sich

Theologe, Publizist und Politiker

Kurator'in für: Europa Fundstücke Volk und Wirtschaft

Jahrgang 1953, geboren in Bünde/Westfalen. Nach dem Studium der evangelischen Theologie in Bielefeld und Marburg/Lahn ab 1989 Leiter des Industrie- und Sozialpfarramtes des Kirchenkreises Herne. Von 2007 bis 2009 Referent für Sozialethik an der Evangelischen Stadtakademie Bochum. Von 2009 bis 2014 Mitglied des Europäischen Parlaments (DIE LINKE). Mein persönliches Highlight im EP: Ich war Berichterstatter für die Zahlungskontenrichtlinie, die jedem legal in der EU lebenden Menschen das Recht auf ein Bankkonto garantiert. Seit 2014 freiberuflich tätig. Publizist. Diverse Buch-, Zeitungs- und Zeitschriften-Publikationen, seit Dezember 2016 Herausgeber des Europa.blog und seit Juni 2020 auch Herausgeber des "Ruhrpott Podcast".

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Jürgen Klute

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Donnerstag, 18.05.2023

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Heute mal keine tief schürfenden Überlegungen zur Krise und Zukunft der Europäischen Union, sondern ein kurzer Artikel über ein paar einfache, aber politisch relevante Daten: Die Festlegung des Wahltermins für die Europawahlen 2023. Das Europäische Parlament hatte für einen früheren Termin votiert. Weshalb es dazu nun doch nicht kommt und wann die Wahlen stattfinden, berichtet Eleonora Vasques in diesem Artikel auf Euractiv. Außerdem verrät sie, wie es um die EU weiten Wahllisten und das Spitzenkandidatenprinzip steht.

Quelle: Eleonora Vasques www.euractiv.de

17.05.2023

EU-Wahlen 2024 werden zwischen dem 6. und 9. Juni stattfinden

Die nächsten Wahlen zum Europäischen Parlament werden zwischen dem 6. und 9. Juni 2024 stattfinden. Dies geht aus einem Brief der schwedischen Ministerin für EU-Angelegenheiten, deren Land die rotierende EU-Ratspräsidentschaft innehat, a...

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Kommentare 2

Eric Bonse · vor mehr als ein Jahr

Leider verrät der Artikel NICHT, wie es um die EU weiten Wahllisten und das Spitzenkandidatenprinzip steht. Kein Wunder - denn beides hängt in der Luft! Man verkündet einen Wahltermin, hat sich aber noch nicht auf das Wahlverfahren verständigt. Und die 2019 versprochenen Reformen wurden auch nicht umgesetzt. Ein Trauerspiel.

Eine Antwort
1. Jürgen Klute · vor mehr als ein Jahr
  
  Ja, aber das erwähnt die Kollegin aber doch, dass beides strittig ist und damit versenkt wurde:
  
  "Das Parlament hat dem Vorschlag [gemeint sind die EU-weiten Listen und das Spitzenkandidatenprinzip] im Mai 2022 zugestimmt, aber die Mitgliedstaaten müssen noch ihre eigene Abstimmung über den Vorschlag abhalten und werden dies wahrscheinlich auch nicht vor den nächsten Wahlen tun, was bedeutet, dass der Gesetzentwurf verworfen wird."

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